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„Keine ausreichende Bürgerbeteiligung“: Umweltverband kritisiert Online-Konferenz zu Endlagersuche

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Konferenz, Symbolbild - SNA, 1920, 08.02.2021
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Die erste Fachkonferenz zur Atommüll-Endlagersuche hat am Wochenende im Format einer Online-Konferenz stattgefunden. Nun moniert der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) den Ablauf der Veranstaltung und fordert echte Bürgerbeteiligung.
Der Beratungstermin habe großen Diskussionsbedarf offenbart, „aber auch massive Mängel und Defizite dieses Formats offengelegt“, sagte der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt.
Zu der Fachkonferenz, die eigentlich als Präsenzveranstaltung in Kassel hätte stattfinden sollen und pandemiebedingt ins Internet verlagert wurde, hatten sich mehr als 1600 Bürger, Wissenschaftler und Vertreter von Organisationen und Kommunen angemeldet. Im Fokus der Diskussion, zu der sich die Beteiligten von Freitag bis Sonntag zuschalten konnten, stand der Zwischenbericht zur Endlagersuche, den die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) im vergangenen Jahr vorgelegt hatte.
Im Vorfeld der Veranstaltung hatten Kritiker befürchtet, dass das digitale Format keine ausreichende Bürgerbeteiligung ermöglichen würde. Die Veranstalter selbst, Fach-Politiker und die BGE verteidigten die digitale Variante und wiesen darauf hin, dass das Gesetz einen strikten Zeitplan für die Veranstaltungen vorsehe.
Der BUND-Vorsitzende Bandt monierte, dass ein „gleichberechtigter Dialog“ nicht möglich gewesen sei. Anstatt auf Augenhöhe zu beraten, hätten „moderierte Strukturen“ dominiert. Das zuständige Bundesamt für die nukleare Entsorgung (BASE) forderte er auf, „umgehend weitere echte Beteiligungsformate“ zu schaffen.
Die Organisatoren selbst zogen eine positive Bilanz. „Die Veranstaltung, die Inhalte und die Moderation waren gut, die Technik hat weitgehend funktioniert und die Geschäftsstelle hat uns nach Kräften unterstützt“, hieß es in einer Mitteilung der Vorbereitungsgruppe am Sonntag. In einer Umfrage zum Abschluss der Veranstaltung habe die Mehrheit der Teilnehmer und Teilnehmerinnen die Fachkonferenz „insgesamt positiv“ bewertet, hieß es darin weiter.
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