Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Von der Leyen zu Gedanken über Kontrollen an irischer Grenze: „Ich bedauere das“

© SNA / Alexej Witwizki EU-Kommissionschefin Ursula Von Der Leyen (Archiv)
 EU-Kommissionschefin Ursula Von Der Leyen (Archiv) - SNA, 1920, 05.02.2021
Abonnieren
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ und anderen europäischen Medien öffentlich bedauert, dass ihre Behörde im Impfstoffstreit mit London zeitweise Kontrollen an der irischen Landgrenze erwogen hatte.
Solche Erwägungen hätte es nicht geben dürfen, sagte sie.
„Ich trage die volle Verantwortung für alle Entscheidungen der Kommission, weil ich weiß, dass ich mich auf mein Kollegium verlassen kann“, so von der Leyen. Sie fügte hinzu:
„Vorige Woche hätten wir nicht einmal darüber nachdenken dürfen, das Protokoll teilweise außer Kraft zu setzen. Ich bedauere das. Aber ganz am Ende hat das Kollegium dann einer guten Lösung zugestimmt.“
Die Kommission hatte zuvor Exportkontrollen für in der Europäischen Union produzierte Corona-Impfstoffe verkündet.
Impfzentrum in Wiesbaden - SNA, 1920, 03.02.2021
Impftempo in der EU: Deutschland nur im Mittelfeld
„Der Hauptzweck besteht darin, öffentliche Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in Europa zu schaffen. Das Transparenz- und Genehmigungssystem verpflichtet die Unternehmen dazu, den Behörden der Mitgliedstaaten geplante Ausfuhren von in der Europäischen Union hergestellten Impfstoffen zu melden“, hieß es unter anderem auf der Webseite der Kommission.
Dabei ging es zeitweise um die Nutzung einer Notfallklausel im sogenannten Nordirland-Protokoll des Brexit-Vertrags mit Großbritannien. Diese ermöglicht ausnahmsweise Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, die eigentlich unbedingt vermieden werden sollen. Nach scharfem Protest aus Irland und Großbritannien wurde der Plan gestoppt.
Corona-Impfstoff von AstraZeneca - SNA, 1920, 30.01.2021
Streit über Ausfuhrkontrollen von Corona-Impfstoffen an irischer Grenze: EU lenkt ein
Dazu, dass Irlands Kommissarin Mairead McGuinness nach eigenen Angaben nichts von dem Plan für mögliche Grenzkontrollen wusste, sagte von der Leyen, dass die Entscheidung im Schnellverfahren getroffen worden und dabei „der Zeitdruck natürlich immer sehr groß“ sei.
„Das gebe ich zu. Und es ist eine nie endende Aufgabe, mit allen Seiten zu kommunizieren.“
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала