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Berlin bestellt russischen Botschafter zu „dringendem Gespräch“ ein

© SNA / Igor SaremboAuswärtiges Amt
Auswärtiges Amt - SNA, 1920, 05.02.2021
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Als Reaktion auf die Ausweisung eines deutschen Diplomaten aus Russland hat das Auswärtige Amt den russischen Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, einbestellt.
„Staatssekretär Miguel Berger hat den russischen Botschafter heute zu einem dringenden Gespräch ins Auswärtige Amt einbestellt und ihm die deutsche Haltung sehr deutlich gemacht“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.
Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ausweisung von drei EU-Diplomaten aus Russland scharf kritisiert und als „ungerechtfertigt“ bezeichnet. Sie erinnerte zudem daran, dass Deutschland sich im Zusammenhang mit den Vorkommnissen in Russland vorbehalte, die Sanktionen gegen Moskau fortzusetzen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron - SNA, 1920, 05.02.2021
Nach Ausweisung von EU-Diplomaten: Deutschland droht Russland mit Konsequenzen
Bundesaußenminister Heiko Maas sagte, dass die Ausweisung der Diplomaten das Verhältnis Russlands zu Europa „weiter beschädigt“ und drohte mit Gegenmaßnahmen, falls Russland den Schritt nicht überdenken sollte.Er betonte, dass der betroffene deutsche Diplomat seiner im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vorgesehenen Aufgabe nachgekommen sei, sich mit rechtmäßigen Mitteln über die Entwicklung vor Ort zu informieren.

Russland weist drei Diplomaten wegen Teilnahme an Nawalny-Protesten aus

Russland hatte zuvor nach den Protesten gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny und gegen Präsident Wladimir Putin drei Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden ausgewiesen. Sie müssten das Land nach den Richtlinien der Wiener Konvention über die diplomatischen Beziehungen vom 18. April 1961 nun möglichst umgehend verlassen.
Es sei festgestellt worden, dass die Diplomaten des schwedischen und des polnischen Konsulats in St. Petersburg sowie ein Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Moskau an den nicht genehmigten Protesten am 23. Januar teilgenommen hätten. Solche Aktionen seien unvereinbar mit dem diplomatischen Status, hieß es in der Mitteilung des russischen Außenministeriums.
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