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Unter einer Milliarde Euro: „Ein guter Rahmen“ für Verlustrücktrag – Scholz

© AP Photo / Markus SchreiberOlaf Scholz
Olaf Scholz - SNA, 1920, 04.02.2021
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Unternehmenshilfen in Form des erweiterten Verlustrücktrags, den die Koalition beschlossen hat, werden laut dem Finanzminister Olaf Scholz (SPD) voraussichtlich weniger als eine Milliarde Euro kosten. Damit bleibe man im Rahmen des wirtschaftlich Vertretbaren.
Nach Schätzungen, die ihm vorlägen, werden sich die Kosten des erweiterten Verlustrücktrags für Unternehmen auf weniger als eine Milliarde Euro belaufen, sagt der SPD-Politiker Scholz am Donnerstagmorgen im „Deutschlandfunk“.
Mit den Hilfen, die die Koalition am Mittwoch beschlossen hat, werden laut Scholz rund 96 Prozent der Unternehmen entlastet. „Jetzt geht es um ein paar Weitere“, so der Finanzminister. Man taste sich vor.
„Und wir versuchen gewissermaßen rauszufinden, wo das wirtschaftlich vertretbar ist, ohne dass die Finanzierungsgrundlagen kaputt gehen.“
Mit dem erweiterten Verlustrücktrag können Unternehmen ihre aufgrund von Corona entstandenen finanziellen Ausfälle in größerem Umfang als bisher mit ihren Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen. So soll der Verlustrücktrag auf maximal zehn Millionen Euro (20 Millionen bei einer Zusammenveranlagung) verdoppelt werden.
Geschlossene Geschäfte in Berliner Stadtmitte, 22. Januar 2021 - SNA, 1920, 04.02.2021
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Damit habe man „einen guten Rahmen geschaffen“, sagte Scholz und erklärte zugleich in Bezug auf Überlegungen, die Schuldenbremse erneut auszusetzen, dass man „zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten“ werde mobilisieren müssen, wenn man „nicht ganz falsche Entscheidungen“ treffen wolle – etwa Kürzungen bei sozialstaatlichen Infrastrukturen und Leistungen.
„Wir sind froh, dass wir ein gutes Gesundheitswesen haben. Es wäre ja verdammt dumm, wenn wir das jetzt zusammenstreichen würden. Das werde ich in jedem Fall verhindern.“
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