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Grüne Böll-Stiftung: „Atomwaffen? Ja bitte!“

© Foto : U.S. Air Force / Lorenz CrespoBundesluftwaffe-Techniker vor einem deutschen Tornado-Bomber vom Atomwaffenstützpunkt Büchel (Archivbild)
Bundesluftwaffe-Techniker vor einem deutschen Tornado-Bomber vom Atomwaffenstützpunkt Büchel (Archivbild) - SNA, 1920, 04.02.2021
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Nachdem die Böll-Vorsitzende Ellen Ueberschär in einer Grundsatzerklärung eine Aufrüstung der Bundeswehr und die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland gefordert hatte, hagelte es Kritik. Die „Partei“ hat nun die passenden Aufkleber dazu im Angebot.
Die Forderung nach einer Aufrüstung der Bundeswehr und zeitlich unbegrenzten Stationierung von Nuklearwaffen in Deutschland kam aus dem Munde des Vorstands der Heinrich-Böll-Stiftung, Ellen Ueberschär. Die Stiftung ist ein Thinktank von „Bündnis 90/ Die Grünen“. Als Reaktion darauf hat der Bundesvorsitzende der „Partei“, Martin Sonneborn, nun die passenden Aufkleber drucken lassen.
Unter dem Zitat „Atomwaffen? Ja bitte!“, wird auch der Autor des Slogans genannt: Heinrich-Böller-Stiftung. Sonneborn hatte bereits vor zwei Wochen vorgeschlagen den Namen der Stiftung zu ändern:
„Verwenden Sie einen Bruchteil der rund 75 Millionen Euro öffentlichen Geldes, den Ihre Stiftung jährlich erhält, für den Ankauf eines Stempelkastens und korrigieren Sie den Stiftungsnamen in Böller: Heinrich-BÖLLER-Stiftung.“
Unter der Überschrift „Transatlantisch? Traut Euch!“ warb die Vorsitzende der den Grünen nahestehenden Heinrich-Böll-Stiftung, Ellen Ueberschär, mit 18 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Militär für einen Neustart in der transatlantischen Partnerschaft. Nach dem Regierungswechsel in den USA solle „die Bundesregierung unverzüglich auf die neue US-Regierung zugehen“ und eine neue Übereinkunft erzielen, die „weit über die nächsten vier Jahre“ hinaustrage.
Protest-Banner an der Einfahrt in den Fliegerhorst Büchel (Archivbild) - SNA, 1920, 21.01.2021
„Traut euch!“ - Bündnisgrüne Böll-Stiftung unterstützt unbefristete US-Atomwaffenstationierung
Was die Stiftungsvorsitzende Ueberschär mit Co-Autor Patrick Keller veröffentlichte, geht über die verteidigungspolitischen Vorstellungen der Grünen deutlich hinaus. Neben gemeinsamer transatlantischer Pandemie-Bekämpfung, dem Zusammenrücken der Zivilgesellschaften und der Klimapolitik als „Herzstück“ der Zusammenarbeit mahnt der Text mehr Unterstützung für die Nato an, den „Glutkern des transatlantischen Verhältnisses“.
Das erfordere von Deutschland „die vollständige und beschleunigte Umsetzung der vereinbarten Nato-Planungsziele“. Die „nukleare Schutzzusage“ der USA sollte Deutschland „durch die nukleare Teilhabe unterstützen“.
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