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UN-Mission in Afghanistan: Folter in staatlichen Haftanstalten weiterhin großes Problem

© AFP 2020 / HOSHANG HASHIMIPolizeiwache am Eingang eines Gefängnisses in Herat (Archivbild)
Polizeiwache am Eingang eines Gefängnisses in Herat (Archivbild) - SNA, 1920, 03.02.2021
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Die andauernde Folter in staatlichen Haftanstalten in Afghanistan schwäche das Vertrauen in Rechtsstaatlichkeit und verhindere Frieden, beklagt die UN-Mission in Afghanistan. Ein Drittel der Insassen berichten von „glaubhaften und verlässlichen Schilderungen, Folter und Misshandlung erlebt zu haben“.
Die UN-Mission in Afghanistan (Unama) hat erneut Folter in staatlichen Haftanstalten angeprangert. Für den am Mittwoch veröffentlichten Bericht hatte Unama gemeinsam mit dem UN-Büro für Menschenrechte Hunderte Insassen in afghanischen Gefängnissen befragt, die wegen Terrorismus oder sicherheitsrelevanter Straftaten festgehalten werden. Insgesamt schlechter schneiden Haftanstalten der afghanischen Polizei und Sicherheitskräfte ab. Weniger Vorwürfe der Folter gab es laut Bericht in Gefängnissen des Inlandsgeheimdienstes.
„Folter ist niemals gerechtfertigt“, sagte Deborah Lyons, die Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Afghanistan. „Sie hat dauerhafte Konsequenzen für die Opfer, ihre Familien und die Gesellschaft „Ich erkenne die Bemühungen einiger Ministerien und Institutionen der Regierung an, aber es muss noch viel mehr getan werden, um diese Praxis zu beenden. Insbesondere müssen die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Dies würde das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit stärken und kann einen Beitrag zum Frieden leisten.“

Über 30 Prozent der Befragten wurden gefoltert

Fast ein Drittel der Befragten äußerte laut Unama „glaubhafte und verlässliche Schilderungen, Folter und Misshandlung erlebt zu haben“. Zu den Vorwürfen zählen etwa Schläge, Elektroschocks, Schlafentzug und sexuelle Gewalt. Kaum einer der Befragten sei über die eigenen Rechte informiert worden. Die Angeklagten hätten zudem vor einem Verhör fast nie einen Anwalt gesehen. Auch inhaftierte Kinder sollen Misshandlung und Gewalt erlebt haben.
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Gleichzeitig stellte Unama im Vergleich zu den Vorjahren 2017 bis 2018 einen leichten Rückgang von Vorwürfen der Folter fest (31,9 zu 30,3 Prozent). Als Grund nennt die UN-Mission Bemühungen der afghanischen Regierung, Folter in den Haftanstalten zu verhindern. Menschenrechtler machen schon seit langem auf die schlechten Haftbedingungen in Afghanistans Gefängnissen aufmerksam. In der Kritik steht oft auch die schlechte Hygiene in den Haftanstalten.
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