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Sanktionen gegen Iran: UN-Gericht weist Einspruch der USA ab
Sanktionen gegen Iran: UN-Gericht weist Einspruch der USA ab
Die USA haben im Konflikt mit dem Iran um die von Washington verhängten Sanktionen erneut eine Schlappe vor dem Internationalen Gerichtshof erlitten. Das... 03.02.2021, SNA
Die Klage Teherans sei zulässig und das Gericht in der Sache auch zuständig, befanden die Richter in Den Haag. Der Iran hatte 2018 wegen der Sanktionen Klage gegen die USA eingereichtBereits 2018 hatte das Gericht die USA mit einer einstweiligen Verfügung verurteilt, einige Sanktionen sofort aufzuheben. Dabei ging es um Maßnahmen, die die humanitäre Hilfe und die Sicherheit des Flugverkehrs bedrohten.Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.Der Iran hatte außerdem die USA vor dem UN-Gericht verklagt und sich dabei auf ein Freundschaftsabkommen beider Staaten von 1955 berufen. Die USA aber hatten argumentiert, das Gericht sei nicht zuständig und der Streit habe auch nichts mit dem Freundschaftsabkommen zu tun. Doch das wiesen die Richter nun zurück.Die Entscheidung des UN-Gerichts ist bindend, stellt aber keine Vorentscheidung im Hauptverfahren dar. Wann das Hauptverfahren beginnen wird, ist noch nicht festgelegt worden. Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof können Jahre dauern.
Peinliche Schlappe der US-Terroristen und eine schallende Ohrfeige vor der ganzen Welt. Gut so, auch wenn die Drecksamis sich an die Urteile dieses Gerichtes nicht gebunden fühlen. Dieser Schweinestaat läßt sich nicht gerne an den Eiern packen, denn dann hätten sie schon keine mehr.
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Attila Szabo
Eine Klage gegen die USA! Den Haag kann hierfür keineswegs zuständig sein. So etwas muss an höchster Stelle geurteilt werden. Und wenn ich sage höchster ... dann meine ich höchster. Einzig ein Urteil kann Gott Fällen und wie wir alle wissen ist Gott ... ein Amerikaner. Also wirklich aber auch!
Die USA haben im Konflikt mit dem Iran um die von Washington verhängten Sanktionen erneut eine Schlappe vor dem Internationalen Gerichtshof erlitten. Das höchste UN-Gericht hat nach dpa-Angaben am Mittwoch in Den Haag die Beschwerden der USA gegen eine Klage des Irans abgewiesen.
Die Klage Teherans sei zulässig und das Gericht in der Sache auch zuständig, befanden die Richter in Den Haag. Der Iran hatte 2018 wegen der Sanktionen Klage gegen die USA eingereicht
Bereits 2018 hatte das Gericht die USA mit einer einstweiligen Verfügung verurteilt, einige Sanktionen sofort aufzuheben. Dabei ging es um Maßnahmen, die die humanitäre Hilfe und die Sicherheit des Flugverkehrs bedrohten.
Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.
Der Iran hatte außerdem die USA vor dem UN-Gericht verklagt und sich dabei auf ein Freundschaftsabkommen beider Staaten von 1955 berufen. Die USA aber hatten argumentiert, das Gericht sei nicht zuständig und der Streit habe auch nichts mit dem Freundschaftsabkommen zu tun. Doch das wiesen die Richter nun zurück.
Die Entscheidung des UN-Gerichts ist bindend, stellt aber keine Vorentscheidung im Hauptverfahren dar. Wann das Hauptverfahren beginnen wird, ist noch nicht festgelegt worden. Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof können Jahre dauern.
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