Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Europäischer Gerichtshof verurteilt Ungarn wegen schlechter Luftqualität

© SNA / Alexej WitwizkijEuropäische Gerichtshof in Luxembourg (Archivbild)
Europäische Gerichtshof in Luxembourg (Archivbild) - SNA, 1920, 03.02.2021
Abonnieren
Der Europäische Gerichtshof hat in einer Klage der EU-Kommission gegen Ungarn entschieden, das Land habe gegen seine Verpflichtungen zur Reinhaltung der Luft verstoßen.
Die EU-Kommission hatte Ungarn vorgeworfen, bestimmte Tagesgrenzwerte für Feinstaub überschritten zu haben. Damit liege aufseiten Ungarns eine Vertragsverletzung vor, argumentierte die Kommission. Der EuGH hat dies mit seinem heutigen Urteil bestätigt.
Konkret ging es in der Klage um die sog. PM10-Partikel. Laut dem höchstrichterlichen Urteil hat Ungarn die Grenzwerte dafür in mehreren Regionen zu unterschiedlichen Zeiten bis ins Jahr 2017 überschritten – und zwar im Gebiet Budapest, im Sajó-Tal und im Gebiet Pécs.
Ungarn sei seiner Verpflichtung nicht nachgekommen, dafür zu sorgen, dass der Zeitraum der Überschreitung des Grenzwertes so kurz wie möglich gehalten wird, heißt es in einer Pressemitteilung des EuGH. Vielmehr seien die Werte in den genannten Gebieten „sehr regelmäßig“ und daher „systematisch und andauernd“ überschritten worden.
Abgasen von einem Auto (Symbolfoto) - SNA, 1920, 01.02.2021
Mobilität: Mit russischer Technik zum Null-Dreck-Verbrenner?
Im Zuge des Verfahrens hatte Ungarn eingewendet, ungünstige örtliche und klimatische Verhältnisse in den betroffenen Gebieten hätten die Einhaltung der Grenzwerte erschwert, unter anderem durch grenzüberschreitende Schadstoffausbreitung.
Der Gerichtshof hat nun gesondert darauf hingewiesen, dieser Einwand befreie Ungarn nicht von seiner Verantwortung für die Überschreitung der Grenzwerte. Es sei offenkundig, dass Ungarn es versäumt habe, rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Überschreitung der Feinstaubwerte so kurz wie möglich zu halten.
Da der Gerichtshof somit eine Vertragsverletzung festgestellt hat, muss Ungarn dem Urteil unverzüglich nachkommen und die einschlägige EU-Richtlinie umsetzen.
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала