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Biden-Administration nennt Bedingung für Rückkehr zum Atomabkommen mit Iran

© REUTERS / KEVIN LAMARQUEUS-Präsident Joe Biden
US-Präsident Joe Biden - SNA, 1920, 03.02.2021
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In der Frage der Rückkehr zum Atomabkommen erwartet die neue US-Administration, dass der Iran den ersten Schritt tut. Das machte Ned Price, Sprecher im US-Außenministerium, am Dienstag deutlich.
Die Administration von Präsident Joe Biden habe den Iran noch nicht kontaktiert und möchte sich zuerst mit Verbündeten beraten, sagte Ned Price auf einem Briefing. Er betonte die Bereitschaft der Vereinigten Staaten, zum Atomabkommen mit dem Iran zurückzuzukehren.
„Wenn der Iran (zum Atomabkommen) zurückkehrt, werden die USA dasselbe tun. Wir werden das als Plattform für ein dauerhafteres Abkommen nutzen, um auch andere Aspekte zu regeln“, sagte Price.
Die iranische Regierung hatte sich Ende Januar bereit erklärt, ihre ausgesetzten Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen zu erfüllen, aber nur, wenn zuerst die anderen Staaten dies tun.
Hassan Ruhani - SNA, 1920, 27.01.2021
Iran stellt „stundenschnelle“ Rückkehr zum Atomdeal in Aussicht
Das Land steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück. 2015 einigten sich die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und der Iran in Wien auf ein Abkommen, das Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehrt.
Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden. Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.
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