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Milliardenbetrag an Steuergeldern für Tesla

© REUTERS / ARND WIEGMANNLogo des US-Autobauers Tesla
Logo des US-Autobauers Tesla - SNA, 1920, 02.02.2021
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Tesla wird gleich mit einem Milliardenbetrag über ein Programm aus öffentlichen Mitteln gefördert. Doch eigentlich ist dieses Programm für die europäische Wettbewerbsfähigkeit auf dem Batteriemarkt gedacht. Verbündet sich die europäische und die US-Batteriewirtschaft gegen die Konkurrenz aus Fernost?
In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass der US-Autobauer Tesla als eins von elf Unternehmen eine öffentliche Förderung im Rahmen des IPCEI-Programms zur Batteriezellfertigung erhält. Nun gibt es auch Näheres zur Höhe der Summe: Ein Businessinsider soll aus Regierungskreisen erfahren haben, dass es sich um einen einstelligen Milliardenbetrag handelt. Rund ein Drittel dieser Summe soll das Land Brandenburg beisteuern.
Den Hintergrund bildet die angekündigte „größte Batteriefabrik der Welt“, die Elon Musk im Brandenburgischen Grünheide angekündigt hat. Sonderbar wirkt das Ganze schon, denn ein Ziel des IPCEI-Programms ist es, „die Wettbewerbsfähigkeit Europas“ zu erhöhen, aber im Gegensatz zu BMW, das ebenfalls zu den Unternehmen gehört, die Beihilfen erhalten haben, ist Tesla ein US-Unternehmen, das ein Werk in Deutschland errichtet.
Baustelle am Ort der künftigen Tesla-Fabrik in Grünheide (Archivbild) - SNA, 1920, 02.02.2021
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Vielleicht geht es dabei darum, gemeinsam der chinesischen Batterieproduktion zu trotzen. „Die Bundesregierung sieht in IPCEI eine Chance, den wettbewerbsverzerrenden Aktivitäten anderer Regionen der Welt in diesem Technologiebereich zu begegnen“, zitiert der Businessinsider das Wirtschaftsministerium. Das chinesische Unternehmen Svolt, das eine große Batteriefabrik im Saarland baut, taucht denn auch nicht unter den zwölf Profiteuren von IPCEI auf.
Allerdings verfehlt das Programm mit der Beihilfe für Tesla wohl sein Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit deutscher und europäischer Unternehmen mit China und den USA zu herzustellen.
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