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Rückkehr zum Atomabkommen: Iran spricht sich für EU-Vermittlungsrolle aus

© SNA / Pressedienst des russischen Außenministeriums / Zur BilddatenbankDer iranische Außenminister Dschawad Sarif (Archivbild)
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif (Archivbild) - SNA, 1920, 02.02.2021
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Der iranische Außenminister Dschawad Sarif hat sich gegenüber dem TV-Sender CNN dafür ausgesprochen, dass die Europäische Union im Streit um das internationale Atomabkommen eine Vermittlerrolle übernimmt.
„(…) Es kann einen Mechanismus geben, mit dem grundsätzlich das aufeinander abgestimmt oder koordiniert wird, was unternommen werden kann“, so Sarif.
Ferner äußerte er, dass der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, eine Rolle in seiner Position des Koordinators des Abkommens von 2015 spielen sollte.
Hassan Ruhani - SNA, 1920, 27.01.2021
Iran stellt „stundenschnelle“ Rückkehr zum Atomdeal in Aussicht
Laut Sarif könnte Borrell die Schritte abstimmen, die von seinem Land und den USA unternommen werden müssten.
„Die USA müssen zur Vereinbarung zurückkehren und der Iran wird bereit sein, sofort zu antworten. Das Timing ist kein Problem.“
2015 einigten sich die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und der Iran in Wien auf ein Abkommen, das Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehrt. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Der amerikanische Außenminister, Antony Blinken, hatte zuvor gesagt, dass die USA zu der Vereinbarung zurückkehren würden, falls Teheran sich wieder an alle Bedingungen des Abkommens halten würde.
Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.
Außerdem verabschiedete das iranische Parlament im November ein Gesetz, das das Land dazu berechtigt, die Inspektion seiner Nuklearanlagen durch die IAEA zu stoppen und die Urananreicherung über die im Atomabkommen von 2015 festgelegte Grenze hinaus zu steigern, sollten die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen nicht lockern.
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