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Nawalny-Anhänger versammeln sich zu nicht genehmigter Kundgebung in Moskau – Video

© SNA / Ilya Pitalev / Zur BilddatenbankSzenen aus der Moskauer Innenstadt nach Urteilsspruch im Gerichtsverfahren gegen Kremlkritiker Alexej Nawalny, 2. Februar 2021
Szenen aus der Moskauer Innenstadt nach Urteilsspruch im Gerichtsverfahren gegen Kremlkritiker Alexej Nawalny, 2. Februar 2021 - SNA, 1920, 02.02.2021
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Nach der Verurteilung von Alexej Nawalny zu dreieinhalb Jahren Haft am Dienstag haben Anhänger des Kremlkritikers zu Protesten im Zentrum von Moskau aufgerufen. Die Polizei hat daraufhin die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt.
Kurz nach dem Urteilsspruch gab es Aufrufe zu Protesten. Nach Angaben eines SNA-Reporters hat es bereits Festnahmen auf der Maneschnaja Ploschtschad (in der Nähe des Roten Platzes) gegeben.
Auf Anordnung der Polizei sind die Moskauer U-Bahn-Stationen Ochotny Rjad, Ploschtschad Rewoljuzii und Alexandrowski Sad bis auf weiteres geschlossen.
Es ist nach Medienberichten inzwischen zu zahlreichen Festnahmen gekommen.
Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist am heutigen Dienstag im Simonowski Gericht in Moskau zu 3,5 Jahren Haft verurteilt worden. Die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014, bei dem es um Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro ging, wurde somit in eine Haftstrafe umgewandelt.
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Die Richterin erklärte aber zugleich, dass die Zeit, die Nawalny in Hausarrest verbracht hatte, berücksichtigt werde. Somit wird Nawalny – falls seine Verteidigung mit einer Berufung scheitert - etwa 2,5 Jahre im Gefängnis absitzen müssen.

Nicht genehmigte Proteste für Nawalny

Am vergangenen Sonntag fand in Moskaus Innenstadt eine behördlich nicht genehmigte Demonstration der Anhänger von Alexej Nawalny statt. Die Teilnehmer forderten die Freilassung des Kremlkritikers. Das war bereits die zweite solche Kundgebung seit der Rückkehr Nawalnys nach Russland. Die Polizei nahm etwa 120 Menschen fest.
Am 23. Januar hatten Menschen in rund 100 Städten Russlands für die Freilassung Nawalnys demonstriert. Mancherorts kam es zu Ausschreitungen, mehr als 3500 Menschen wurden festgenommen. Videos im Netz zeigen, wie Sicherheitskräfte in Moskau mit Schneebällen beworfen wurden, vereinzelt kam es auch zu Handgreiflichkeiten zwischen den Demonstranten und der Polizei.
Nawalny war am 17. Januar nach Moskau aus Deutschland zurückgekehrt, unmittelbar nach der Landung wurde er festgenommen und ein Tag später zu 30 Tagen Haft verurteilt. Das Urteil wurde damit begründet, dass Nawalny mehrfach gegen seine Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen hat.

Hintergrund

2014 war Nawalny zu drei Jahren und sechs Monaten Haft und einer Strafe von 500.000 Rubel wegen Betrugshandlungen und Legalisierung von kriminell erworbenen Geldmitteln (im Fall „Yves Rocher“) verurteilt worden.Das Gericht entschied, die Haftstrafe in eine fünfjährige Bewährungsstrafe umzuwandeln. Später verlängerte das Gericht diese Strafe um ein weiteres Jahr. Nawalny musste dabei zweimal pro Monat an bestimmten Tagen bei der Strafvollzuginspektion erscheinen.
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Für die Zeit seiner medizinischen Behandlung in Deutschland wurde diese Pflicht aufgehoben. Im Oktober 2020 wurde bekannt, dass der Patient am 23. September aus der Klinik entlassen worden war. Nawalny gab laut der Behörde keine objektiven Gründe für sein Fernbleiben bei der Inspektion an. Ende Dezember schrieb die Behörde den russischen Blogger daher zur Fahndung aus.
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