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Biden droht Myanmar nach Militärputsch mit Sanktionen

© REUTERS / STRINGERGepanzerte Fahrzeuge auf einer Straße von Mandalay, Myanmar, am 2. Februar 2021
Gepanzerte Fahrzeuge auf einer Straße von Mandalay, Myanmar, am 2. Februar 2021 - SNA, 1920, 02.02.2021
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Nach dem Militärputsch in Myanmar hat der neue US-Präsident Joe Biden Sanktionen angedroht. Dies geht aus seiner Erklärung zur Situation im südostasiatischen Land hervor, die das Weiße Haus veröffentlicht hat.
Biden bezeichnete die Machtergreifung durch das Militär in Myanmar, die Inhaftierung von Aung San Suu Kyi und anderen zivilen Amtsträgern sowie die Ausrufung des nationalen Notstandes als „einen direkten Angriff auf den Übergang des Landes zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“.
Die Vereinigten Staaten hätten im vergangenen Jahrzehnt die Sanktionen gegen Burma (der ehemalige Name des Landes – Anm. d. Red.) aufgrund des Fortschritts in Richtung Demokratie aufgehoben. Die Umkehr dieses Fortschritts werde eine sofortige Überprüfung der US-Sanktionsgesetze und -Behörden erfordern, so Biden. „Entsprechende Maßnahmen“ würden folgen.
Vereinte Nationen (Symbolbild) - SNA, 1920, 01.02.2021
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Die internationale Gemeinschaft sollte „mit einer Stimme“ zusammenkommen, um das burmesische Militär dazu zu zwingen, sich von der ergriffenen Macht umgehend loszusagen, die inhaftierten Aktivisten und Funktionäre freizulassen, alle Einschränkungen der Telekommunikation aufzuheben und Gewalt gegen Zivilisten zu unterlassen.

Wir werden mit unseren Partnern in der ganzen Region sowie in der Welt zusammenarbeiten, um die Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen und diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für den Sturz des demokratischen Übergangs in Burma verantwortlich sind“, hieß es in der Mitteilung weiter.

Putsch in Myanmar

Das Militär hatte die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi in der Nacht zum Montag entmachtet und sich zurück an die Macht geputscht. Es kam zu zahlreichen Festnahmen ranghoher Politiker, darunter Suu Kyi selbst sowie Staatspräsident Win Myint. Das UN-Menschenrechtsbüro sprach von mindestens 45 Festnahmen. Zugleich stellte das Militär eine Übergabe der Macht an demokratische Parteien in Aussicht. Ein Zeitpunkt für Wahlen wurde allerdings nicht genannt.
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