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Armenien klagt vor Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte gegen Aserbaidschan

© SNA / Waleri MelnikowDie Hauptstadt von Bergkarabach, Stepanakert
Die Hauptstadt von Bergkarabach, Stepanakert - SNA, 1920, 02.02.2021
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Die armenische Regierung hat eine zwischenstaatliche Klage gegen Aserbaidschan beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht. Die Regierung in Jerewan wirft Baku vor, während der Eskalation des Konflikts in Bergkarabach im Herbst 2020 mehrere Konventionen verletzt zu haben.
„Am 1. Februar 2021 reichte die Regierung der Republik Armenien eine zwischenstaatliche Beschwerde gegen Aserbaidschan beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein, wegen Verstößen gegen die Konventionen, die während und nach dem entfesselten 44-Tage-Krieg begangen worden waren“, heißt es in einer Mittteilung, die auf dem Facebook-Acccount der Vertretung Armeniens beim EGMR, veröffentlicht wurde. Dies sei die erste zwischenstaatliche Beschwerde, die von Armenien beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht worden sei.
Insbesondere werfe die armenische Regierung Aserbaidschan vor, das Recht auf Leben, das Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung, das Recht auf Freiheit, das Recht auf Eigentum, das Recht auf Privat- und Familienleben, das Recht auf Bildung sowie eine Reihe anderer Konventionsrechte der Bevölkerung von Bergkarabach und Armenien verletzt zu haben.
Russische Friedensstifter in Bergkarabach (Archivfoto) - SNA, 1920, 30.01.2021
Nach Karabach-Konflikt: Drohnen sollen Waffenstillstand überwachen
Unter anderem habe die Regierung Fragen des Schutzes der Rechte von Kriegsgefangenen, Zivilisten, Gefangenen, Vertriebenen, Verstorbenen und Verwundeten sowie deren Angehörigen aufgeworfen. Es gehe auch um die Personen, die ihr Eigentum verloren hätten, sowie Reporter von lokalen und internationalen Medien. Eine große Menge an Beweisen sei im Zusammenhang mit der Klage eingereicht worden.

Konflikt in Bergkarabach

Der seit dem Zerfall der Sowjetunion schwelende Konflikt um Bergkarabach war Ende September 2020 eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, es gab unter anderem auch unter den Zivilisten Opfer. Die beiden Länder machten sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich.

Vereinbarung zu Bergkarabach

Die Konfliktparteien unternahmen mehrere Versuche, einen Waffenstillstand zu erzielen, erfolgreich war jedoch erst eine trilaterale Vereinbarung in der Nacht zum 10. November: Baku und Jerewan konnten unter Vermittlung Moskaus eine vollständige Waffenruhe vereinbaren sowie einen Austausch von Gefangenen und Leichen der Opfer erzielen. Armenien übergab die Bezirke Kelbadschar, Aghdam und Latschin an Aserbaidschan. In der Region wurden russische Friedenstruppen stationiert.
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