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UN-Sicherheitsrat will zu Myanmar beraten – und meldet fehlenden Kontakt zu „Gesprächspartnern“

© CC0 / Anfaenger / PixabayVereinte Nationen (Symbolbild)
Vereinte Nationen (Symbolbild) - SNA, 1920, 01.02.2021
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Der UN-Sicherheitsrat will am Dienstagvormittag (Ortszeit) in New York über die Lage nach dem Putsch in Myanmar beraten. Zugleich gab ein Sprecher Schwierigkeiten beim Kontakt mit der Hauptstadt Myanmars bekannt.
Das Treffen wird nach Diplomatenangaben hinter verschlossenen Türen stattfinden. Es war zunächst unklar, ob das mächtigste UN-Gremium sich auf eine gemeinsame Haltung zu dem Konflikt einigen kann. Eine Diplomatin sah aber eine reelle Chance auf eine Stellungnahme des oft tief gespaltenen Rates.
UN-Sprecher Stéphane Dujarric sagte am Montag, dass die Vereinten Nationen zunächst keinen Kontakt zu „Gesprächspartnern“ in dem asiatischen Land aufbauen konnten: „Die Kommunikation mit der Hauptstadt Myanmars ist zu diesem Zeitpunkt sehr schwierig.“
Der UN-Sonderberichterstatter zur Lage der Menschenrechte in Myanmar, Tom Andrews, forderte „starke Sanktionen“ wie ein Waffenembargo für das Land.

Putsch in Myanmar

Das Militär hatte die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi in der Nacht zum Montag entmachtet und sich zurück an die Macht geputscht. Es kam zu zahlreichen Festnahmen ranghoher Politiker, darunter Suu Kyi selbst sowie Staatspräsident Win Myint. Das UN-Menschenrechtsbüro sprach von mindestens 45 Festnahmen.
Der frühere General und bisherige Vize-Präsident Myint Swe fungiere nun als Übergangsstaatsoberhaupt, hieß es. Die eigentliche Macht soll aber Armeechef Min Aung Hlaing haben, der während des für die Dauer eines Jahres ausgerufenen Notstands die oberste Befehlsgewalt innehat.
Auf den Straßen der Hauptstadt Naypyidaw und der größten Stadt Yangon patrouillierten am Montag Soldaten. Telefonleitungen und das Internet in Naypyidaw wurden Berichten zufolge gekappt. Berichte über gewaltsame Zwischenfälle gab es zunächst nicht.
Aung San Suu Kyi, die wohl bekannteste politische Figur in Myanmar, die jahrelang unter Hausarrest gestellt wurde, kam 2015 an die Macht, als ihre Partei NLD die Wahlen gewann. Obwohl sie im eigenen Land sehr beliebt ist, geriet sie seit ihrem Machtantritt auch unter Kritik wegen der staatlichen Diskriminierung der Rohingya und ihres Schweigens zur Gewalt gegen die muslimische Minderheit.
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