Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Nord Stream 2 – „Russland könnte vor Gericht gehen, aber besser wäre…“

© SNA / Ilya PitalyewBauarbeiten an der Gaspipeline Nord Stream 2 (Archivbild)
Bauarbeiten an der Gaspipeline Nord Stream 2 (Archivbild) - SNA, 1920, 01.02.2021
Abonnieren
Um die Gaspipeline Nord Stream 2 vor dem Zugriff fremder Sanktionen zu schützen, könnte Russland auch gerichtlich vorgehen, sagte Dmitri Medwedew, derzeitiger Vize-Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, gegenüber Medien. Ratsam wäre aus der Sicht des Politikers jedoch eine andere Lösung.
Ein Gericht in der Sache Nord Stream 2 zu bemühen, sei für Russland natürlich eine Möglichkeit, erklärte Dmitri Medwedew gegenüber russischen Medien. „Sollte es doch noch Anlässe dafür geben, kann man natürlich ein Gericht anrufen“, sagte der Politiker. Auch ein amerikanisches Gericht käme „möglicherweise, potenziell“ dafür in Frage. Nur hätte Russland absolut keine Gewissheit, dass die US-Justiz in dieser Angelegenheit „eine objektive Position“ einnehmen würde, so Medwedew. Ohnehin würde ein Verfahren dieser Art zu lange dauern; vorher wäre zu klären, in wessen Zuständigkeit die Streitigkeit überhaupt falle.
Er sei grundsätzlich für eine gerichtliche Klärung von Streitigkeiten, hob Dmitri Medwedew hervor. Doch gerade in dieser Angelegenheit sei der Standpunkt der Staats- und Regierungschefs sowie der Wirtschaft „deutlich wichtiger“. „Sie sind es, die hier ihr Wort sagen müssen“, so der Politiker.
Gleichzeitig erklärte Medwedew, an der Fertigstellung von Nord Stream 2 bestehe kein Zweifel, denn die Pipeline werde in allen Ländern benötigt. Allerdings müsse Deutschland hier eine feste Position einnehmen und den Forderungen der USA nicht nachgeben. „Die Kollegen aus der Bundesrepublik sagen es im Grunde ja auch offen“, so der russische Politiker.
„Wenn sie eine feste Position einnehmen und Teile ihrer Souveränität nicht aufopfern, wie es in der Geschichte vorkam, dann wird (die Pipeline) zweifelsohne gebaut. Zumal sie bereits zu 90 Prozent fertig ist; es ist enorm investiert worden.“ Dabei betonte Medwedew wiederholt, dass alle Länder die Pipeline benötigen.
Hinsichtlich der Absichten der neuen US-Regierung bezüglich der russisch-europäischen Gaspipeline sagte Dmitri Medwedew, die Position des Weißen Hauses sei noch nicht abschließend bekannt, doch habe der neue Außenminister der Vereinigten Staaten, Antony Blinken, gesagt, man müsse weiterhin Druck auf Nord Stream 2 ausüben und einen Verzicht auf dessen Umsetzung erzwingen.
„In dieser Hinsicht haben sich die Prioritäten der US-Regierung nicht geändert“, so Medwedew. „Aber ich gehe immer davon aus, dass wirtschaftliche Gründe eine solche unverhohlene Politik in den allermeisten Fällen überbieten (…). Deshalb rechne ich damit, dass alles vollendet wird. Nur die Fristen sind noch fraglich. Wahrscheinlich werden wir uns noch ein wenig gedulden müssen.“
Nord Stream 2 ist eine Pipeline, die Erdgas von der russischen bis zur deutschen Ostseeküste transportieren soll. Das Projekt sieht eine Jahreskapazität von 55 Milliarden Kubikmeter Gas vor.
Die Vereinigten Staaten, die Flüssiggas in Europa verkaufen wollen, und einige ihrer europäischen Verbündeten setzen sich vehement gegen Nord Stream 2 ein. Im Dezember 2019 hatte Washington Sanktionen gegen das russisch-europäische Pipelineprojekt verhängt, weshalb die Verlegung der Rohre ausgesetzt werden musste.
Rohrverlegung beim Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 (Archivbild) - SNA, 1920, 01.02.2021
Paris ruft Berlin zum Ausstieg aus Nord Stream 2 auf
Die Verlegungsarbeiten wurden letzten Dezember wiederaufgenommen: Das russische Spezialschiff „Fortuna“ hat 2,6 Kilometer Pipelinerohre in der Ostsee verlegt. Weitere 120 Kilometer müssen noch in dänischen und 28 Kilometer in deutschen Gewässern fertiggestellt werden – also keine 150 Kilometer von dem insgesamt 2460 Kilometer langen Doppelstrang dieser Pipeline. Dänemark hat die Verlegung mithilfe der „Fortuna“ ab dem 15. Januar genehmigt; Deutschlands Genehmigung für dieses Schiff ist bis Mai gültig.
Währenddessen hat Washington seine Sanktionen gegen das russisch-europäische Projekt weiter verschärft. Die amerikanischen Restriktionen gefährden alle Firmen, die mit bestimmten Dienstleistungen an der Fertigstellung und der Inbetriebnahme der Pipeline beteiligt sind. Auch gegen das Spezialschiff „Fortuna“ und dessen Eigentümer, einen russischen Logistiker, haben die USA Sanktionen verhängt. 
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала