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Streit über Ausfuhrkontrollen von Corona-Impfstoffen an irischer Grenze: EU lenkt ein

© REUTERS / Pool / Joe GiddensCorona-Impfstoff von AstraZeneca
Corona-Impfstoff von AstraZeneca - SNA, 1920, 30.01.2021
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Die EU-Kommission hat auf ihrer offiziellen Webseite ein Statement im Zusammenhang mit den möglichen Kontrollen bei Impfstoff-Exporten nach Nordirland veröffentlicht.
Zwischen der EU und Großbritannien war es zuvor laut Nachrichtenagenturen zu einer Auseinandersetzung über die Lieferungen von Impfstoffen nach Nordirland gekommen, nachdem der Hersteller Astrazeneca mitgeteilt hatte, nur einen Bruchteil der zugesagten Lieferung leisten zu können.
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Am Freitag hatte die EU angekündigt, den Export von Impfstoffen künftig auf der Grundlage des Post-Brexit-Abkommens genehmigungspflichtig zu machen. Das hätte ersten Erklärungen zufolge Kontrollen an der irisch-nordirischen Grenze beinhalten können. Nordirlands Regierungschefin Arlene Foster warf der EU daraufhin einen „Akt der Feindschaft“ im Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoffstreit vor, meldet Reuters.
Nun hat die EU eingelenkt. Laut der am Freitagabend erschienenen Mitteilung wird man bei der Überwachung der Exporte „gewährleisten, dass das Nordirland-Protokoll unberührt“ bleibe. „Die Kommission aktiviert nicht die Schutzmaßnahmen-Klausel“.
Sollten Impfstoffe jedoch im Umgang des Autorisierungssystems in Drittländer exportiert werden, werde die EU in Betracht ziehen, alle zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, so das Statement. Die Endfassung der Verordnung soll am Samstag publikgemacht werden.
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Durch das von London und Brüssel ausgehandelte Nordirland-Protokoll ist der zu Großbritannien gehörende Landesteil trotz des Brexits noch enger an die EU gebunden und folgt weiter den Regeln des EU-Binnenmarkts. Damit soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermieden werden, die zum Aufflammen alter, gewaltsamer Konflikte führen könnte. Exportkontrollen zwischen der EU und Nordirland würden dieser Regelung widersprechen.
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