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Schäuble: „Das beschämt uns“ – Bundestag gedenkt der NS-Opfer

© REUTERS / Pool / Odd AndersenVizepräsidentin des Europäischen Jüdischen Kongresses Charlotte Knobloch (L) spircht mit dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble am 27. Januar 2021 in Berlin
Vizepräsidentin des Europäischen Jüdischen Kongresses Charlotte Knobloch (L) spircht mit dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble am 27. Januar 2021 in Berlin - SNA, 1920, 27.01.2021
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Der Bundestag hat der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Bundestagspräsident Schäuble zweifelt daran, ob Deutschland seiner Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus gerecht werde. Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Knobloch greift die AfD scharf an. Vor einer Relativierung der NS-Verbrechen warnt Kulturstaatsministerin Grüters.
„An Gedenktagen wird stets Verantwortung angemahnt, aber werden wir ihr auch gerecht?“, fragte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am Mittwoch im Bundestag in einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. In Deutschland zeige sich der Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit wieder offen, hemmungslos und gewaltbereit, sagte der CDU-Politiker. Juden würden ihre Kippa verstecken und verschwiegen ihre Identität. „In Halle entkam die jüdische Gemeinde nur durch einen Zufall einem mörderischen Anschlag“, erinnerte Schäuble.
„Und das beschämt uns“, gab der Bundestagspräsident zu. Es sei niederschmetternd, eingestehen zu müssen, dass die deutsche Erinnerungskultur nicht vor einer dreisten Umdeutung oder sogar Leugnung der Geschichte schützt, stellte er fest. „Und sie schützt auch nicht vor neuen Formen des Rassismus und des Antisemitismus, wie sie sich auf Schulhöfen, in Internetforen oder in Verschwörungstheorien verbreiten“, sagte Schäuble.

Schoa und die Leningrader Blockade

In diesem Jahr steht die Gedenkstunde im Zeichen des Jubiläumsjahrs „321 - 2021: 1 700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Bundespräsidenten Roman Herzog hatte den Gedenktag am 3. Januar 1996 eingeführt. Während des Zweiten Weltkrieges haben die Nationalsozialisten sechs Millionen Juden systematisch in Vernichtungslagern ermordet. Am 27. Januar 1945 erreichte die Rote Armee das deutsche Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau und befreite mehr als 7.000 überlebende Häftlinge. Die Vereinten Nationen erklärten im Jahr 2005 diesen Tag zum Internationalen Holocaust-Gedenktag.
Auch in der Russischen Föderation wird an dem Tag an die Opfer der NS-Verbrechen und des Holocaust erinnert. Dabei wird dort auch der Opfer der Leningrader Blockade gedacht. Am 27. Januar 1944 endete die fast drei Jahre anhaltende Leningrader Blockade, der 1,1 Millionen Zivilsten zum Opfer fielen.

An die AfD: „Sie haben ihren Kampf verloren“

Sowohl die Vertreter der jüdischen Gemeinschaft als auch die Repräsentanten der Verfassungsorgane und die Parlamentarier selbst haben an der Gedenkstunde im Bundestag teilgenommen. Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, erzählte in ihrer Rede im Bundestag vom Leid ihrer Familie während der NS-Zeit. Sie berichtete, wie der Schulweg zum „Spießrutenlauf voller Anfeindungen“ wurde. „Wer die heutigen Corona-Maßnahmen mit dem vergleicht, was die Juden einst in Deutschland ertragen mussten, der verharmlost den antisemitischen Staatsterror und die Schoa“, mahnte sie.
„Wir dürfen stolz sein auf unsere Bundesrepublik, (...) aber wir müssen sie wehrhaft verteidigen“
Vizepräsidentin des Europäischen Jüdischen Kongresses Charlotte Knobloch spricht im deutschen Bundestag am 27. Januar 2021 - SNA
Charlotte Knobloch
Vizepräsidentin des Europäischen Jüdischen Kongresses
So würde Antisemitisches Gedankengut und Verschwörungsmythen wieder mehr Zuspruch – von der Schule bis zur Corona-Demonstration – erhalten. In ihrem Bekanntenkreis würden etliche Juden inzwischen mit dem Gedanken spielen, auszuwandern, beklagte Knobloch.
An die AfD-Fraktion gerichtet sagte die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden: „Sie haben Ihren Kampf vor 76 Jahren verloren. (…) Sie werden weiter für ihr Deutschland kämpfen, und wir werden weiter für unser Deutschland kämpfen.“ Die Abgeordneten erhoben sich von den Plätzen und applaudierten. Stehenden Beifall bekam die Rednerin auch von der AfD-Fraktion selbst.
Das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald (Archivbild) - SNA, 1920, 15.01.2021
„Massenbetrieb“ im KZ Buchenwald: Rodeln zwischen Massengräbern

Relativierung von NS-Verbrechen

Vor einer Relativierung der NS-Verbrechen warnte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Unverzichtbar sei die politische und historische Arbeit von Gedenkstätten und Erinnerungsorten zu den NS-Verbrechen. „Deshalb werden wir sie auch in diesem Jahr nach Kräften dabei unterstützen, mit neuen, auch digitalen Formaten noch mehr Menschen als bisher zu erreichen“, versprach sie bei der Gedenkstunde.
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