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Nachtnews: Wieder Randale in Holland, Liftbetreiber will trotz Verbots in Bayern öffnen

© CC0 / Free-PhotosWas in der Nacht geschah
Was in der Nacht geschah - SNA, 1920, 26.01.2021
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Wieder Randale in Holland wegen Corona-Regeln; Kleine Corona-Proteste statt großer Demonstration; US-Demokraten wollen Corona-Hilfen notfalls per Sonderverfahren durchsetzen; Liftbetreiber will trotz Verbots in Bayern öffnen; Kalifornien lockert Ausgangsbeschränkungen; Kunstmuseen wollen raus aus Lockdown
SNA präsentiet Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Dienstag geschehen ist.

Wieder Randale in Holland wegen Corona-Regeln

In der Nacht kam es in vielen Städten Hollands erneut zu teils heftigen Ausschreitungen, darunter in Den Haag und Amsterdam. Am heftigsten wüteten die Randalierer auf den Straßen von Rotterdam. Dort wurden zahlreiche Autos in Brand gesteckt. Wie die Bild berichtet, liefen junge Leute grölend umher, Polizei und Feuerwehr waren zu diesem Zeitpunkt nicht zu sehen. Zu einem späteren Zeitpunkt soll die Polizei vor einem Elektronikmarkt einen Warnschuss abgegeben haben, berichtet die Zeitung „De Telegraaf“. Die Polizisten seien von einer großen Menge bedrängt worden. Die Randalierer hatten sich kurz vor Beginn der Ausgangssperre in den Stadtzentren versammelt. Sie schlugen Fensterscheiben ein und plünderten einige Geschäfte. Autos und Bushaltestellen wurden demoliert, Feuer gelegt und Polizisten mit Feuerwerk und Steinen angegriffen. Auch Journalisten und Kamera-Teams waren nach Medienberichten Opfer von Gewalt. Über 150 Personen wurden festgenommen.

Kleine Corona-Proteste statt großer Demonstration

Der Protest gegen die Corona-Gesetze zeigt sich nach Einschätzung der Polizei in Berlin derzeit nicht mehr in Form großer Demonstrationen. Es gebe im Moment viele kleine und sie könne sich auch vorstellen, dass das ein Trend werden könnte, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik der dpa. Derzeit begegne man etwa Spaziergängen, die immer wieder in Alt-Köpenick stattfinden würden. Man sehe auch Ausweich-Anmeldungen zum Beispiel als Parteigründung, als Gottesdienst oder als Lauftreff getarnt. Protestierer würden versuchen, Möglichkeiten zu finden, um ohne Maske und ohne Vorschriften ihre Meinung zu zeigen und zu demonstrieren. Dieses Vorgehen, rechtliche Lücken zu nutzen, könnte sich noch verstärken.
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US-Demokraten wollen Corona-Hilfen notfalls per Sonderverfahren durchsetzen

Die US-Demokraten wollen versuchen, das angepeilte 1,9 Billionen Dollar schwere Corona-Hilfspaket von Präsident Joe Biden bei Widerstand der Republikaner in einem beschleunigten Verfahren durchzubringen. Der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, sagte dem Sender MSNBC, sollten die Republikaner das Vorhaben im Kongress blockieren, werde er auf das sogenannte Reconciliation-Verfahren zurückgreifen. Dadurch würde die Redezeit im Senat begrenzt und damit die Möglichkeit der Blockade. Außerdem könnten große Teile des Gesetzespakets mit einfacher Mehrheit verabschiedet werden.

Liftbetreiber will trotz Verbots in Bayern öffnen

Ein Skilift-Betreiber im Allgäu will trotz des geltenden Liftverbots seinen Betrieb wieder aufnehmen. Er habe ein Rechtsgutachten erstellen lassen, das zum Schluss komme, dass man ihm den Liftbetrieb nicht verbieten dürfe, sagt Rudi Holzberger, Betreiber des Skilifts im Oberallgäu. Das Gutachten hat er demnach ans bayerische Gesundheitsministerium geschickt, das bislang ein Verbot für Skilifte ausgegeben hat. Skilifte gelten in Bayern als Seilbahnen und deren Betrieb ist nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung untersagt, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage klarstellte. Auch bei Nutzung nur durch einen Hausstand erfolge der Liftbetrieb wohl zum Skifahren und Rodeln und damit zum Zwecke der Freizeitaktivitäten, eventuell aber auch zu touristischen Zwecken. Freizeitaktivitäten unter freiem Himmel sind derzeit verboten. Bei einem Verstoß sind für den Lift-Betreiber Geldbußen bis zu 25.000 Euro möglich.

Kalifornien lockert Ausgangsbeschränkungen

Der US-Bundesstaat Kalifornien hat regionale Ausgangsbeschränkungen aufgehoben. Die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sollen künftig Bezirk für Bezirk beschlossen werden, wie Verantwortliche des Gesundheitswesens mitteilten. Die Bürgermeisterin von San Francisco, London Breed, kündigte auf Twitter eingeschränkte Öffnungen der Gastronomie an. Kalifornien hatte zuletzt Besserungen bei den Infektionsraten, den Krankenhausaufenthalten, der Situation auf den Intensivstationen und beim Impfen verzeichnet.

Kunstmuseen wollen raus aus Lockdown

Die Kunstmuseen in Deutschland wollen schneller raus aus dem Lockdown. Mit einem Brief an die Kulturverantwortlichen von Bund und Ländern haben sich die Leitungen führender Häuser für eine Öffnung der Museen stark gemacht. Unsere Sorge gilt der Eindämmung der Pandemie, zugleich aber auch einer dem jeweiligen Verlauf von Corona angepassten Wiedereröffnung der Museen, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben an Kulturstaatsministerin Monika Grütters sowie ihre Länderkollegen. Museen seien sehr sichere Orte, in denen Hygienemaßnahmen strikt befolgt und wie an keinem anderen öffentlichen Ort überwacht würden.
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