Gesundheitsministerium: „Keine Kenntnis über Schließungen von Kliniken“

© AFP 2022 / INA FASSBENDERNotaufnahme im Krankenhaus Stolberg
Notaufnahme im Krankenhaus Stolberg - SNA, 1920, 26.01.2021
Trotz Pandemie geht das Krankenhaussterben laut dem „Bündnis Klinikrettung“ weiter. 20 Krankenhäuser seien allein im Jahr 2020 von Schließungen betroffen gewesen. Doch das Bundesgesundheitsministerium gibt sich gegenüber SNA News unwissend.
Zwanzig Krankenhäuser seien bundesweit im Jahr 2020 geschlossen worden – doppelt so viele wie im Durchschnitt der letzten Jahre. Das beklagt das „Bündnis Klinikrettung“. Betroffen seien im Corona-Jahr 2144 Betten und circa 4000 Stellen. Gegenüber den 1970er Jahren stünden heute in Deutschland 53 Prozent weniger Kliniken zur Verfügung, heißt es in einer Pressemitteilung der Initiative. Das Bündnis fordert einen „sofortigen Stopp von Krankenhaus-Schließungen“.

BMG gibt sich unwissend

Auf die Frage eines SNA-Redakteurs in der Regierungspressekonferenz, ob das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Bericht des Bündnisses bestätigen kann, sagte der zuständige Sprecher Hanno Kautz: „Da ich diese Meldung nicht kenne, kann ich sie auch nicht bestätigen“. Auf Nachfrage erklärte Kautz, dass die Krankenhausplanung Aufgabe der Länder sei. Gleichwohl gab er zu bedenken, dass unabhängig von der Pandemie Krankenhausschließung oder Bettenschließungen nicht per se negativ seien:

„Sie sind eigentlich nur Ausdruck dessen, dass es eine Bereinigung auf dem Krankenhausmarkt gibt. Die findet schon seit Jahren statt. Wir sorgen in der Coronakrise mit entsprechenden Förderprogrammen dafür, dass die Krankenhäuser Betten vorhalten können, vor allen Dingen Intensivbetten. Bislang ist das gut gelungen.“

Keine Kenntnis über Klinikschließungen

Auch der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko („Die Linke“) hatte den zuständigen Staatssekretär im BMG, Thomas Gebhart, am 13. Januar gefragt, wie viele Kliniken im Pandemiejahr 2020 geschlossen wurden. Auch da war die Antwort: „Die Bundesregierung hat keine Kenntnis über die Schließung von Kliniken im Pandemiejahr 2020. Für die Sicherstellung der Versorgung in Krankenhäusern sind die Bundesländer zuständig.“
Ärzte in der Intensivstation des Uniklinikums Gießen (Archivbild) - SNA, 1920, 19.01.2021
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Die Bundesregierung verweist dagegen auf das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes vom 27. März 2020 und die COVID-19-Ausgleichszahlungs-Anpassungs-Verordnung vom 3. Juli 2020. Das seien Maßnahmen zur Sicherstellung der stationären Versorgung. Kern der Regelungen sei, „dass Krankenhäuser, die von den Ländern hierfür bestimmt worden sind, kurzfristig einen finanziellen Ausgleich erhalten, um negative Folgen und Liquiditätsengpässe zu vermeiden, wenn sie zur Erhöhung der Verfügbarkeit intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe in medizinisch vertretbaren Fällen verschieben oder aussetzen“, teilte der Staatssekretär mit.
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