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Neue Runde der Verfassungsgespräche für Syrien in Genf
Neue Runde der Verfassungsgespräche für Syrien in Genf
Das Ringen um eine politische Lösung für den Konflikt in Syrien geht in eine neue Runde: In Genf sind nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur wieder 45... 25.01.2021, SNA
Fernziel ist die Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Die Vorgespräche dafür verharren jedoch seit Monaten in dem Bemühen, Vertrauen zwischen den jeweils 15 Abgesandten der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft zu schaffen.Die Opposition drängte indes auf Tempo. Delegationsleiter Hadi al-Bahra warf Regierungsvertretern im Vorfeld vor, die Gespräche künstlich in die Länge zu ziehen. Pedersen mahnte alle zu einem konstruktiven Dialog. Im syrischen Bürgerkrieg sind seit 2011 Hunderttausende Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden vertrieben und das Land ist weitgehend zerstört. Ausländische Mächte unterstützen die Konfliktparteien, darunter der Iran, Russland und die Türkei.Die Gespräche gelten als ein wichtiger Baustein im Bemühen um eine Lösung für den Konflikt. Grundlage ist die UN-Resolution 2254 von 2015. Sie sieht eine neue Verfassung und Wahlen vor. Die Verfassung sollen je 150 Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft ausarbeiten. Sie haben den kleineren Ausschuss gebildet, der jetzt zum fünften Mal in Genf zusammengekommen ist, um die Vorarbeiten voranzubringen.
Und wieder ein rechtswidriger Eingriff in die Souveränität eines unabhängigen Staates... - wo das Volk vor Ort entscheiden muß - nicht irgendwelche ferngesteuerten Sklaven...;pp
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Patrizia Casadei
Solange die Kriegsverbrecher aus Russland, dem Iran und dem Libanon, einschliesslich ihrer Herren und Meister, ungestraft weiter, mit dem Segen von Assad und seinem Clan, syrische Zivilisten ermorden können, wird das nichts mit einer neuen Verfassung. Es besteht bei den ausländischen Assad-Söldnern schlicht kein Interesse an einem dauerhaften Frieden. Die Mörder aus Russland und dem Iran wollen weiterhin ihrer Tätigkeit nachgehen, und das heisst weiter morden.
Das Ringen um eine politische Lösung für den Konflikt in Syrien geht in eine neue Runde: In Genf sind nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur wieder 45 syrische Unterhändler mit dem UN-Gesandten Geir Pedersen zusammengekommen.
Fernziel ist die Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Die Vorgespräche dafür verharren jedoch seit Monaten in dem Bemühen, Vertrauen zwischen den jeweils 15 Abgesandten der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft zu schaffen.
Die Opposition drängte indes auf Tempo. Delegationsleiter Hadi al-Bahra warf Regierungsvertretern im Vorfeld vor, die Gespräche künstlich in die Länge zu ziehen. Pedersen mahnte alle zu einem konstruktiven Dialog.
„Der bisherige politische Prozess bringt weder echte Veränderungen im Leben Syriens noch eine echte Vision für die Zukunft“, sagte er vor dem Auftakt.
Im syrischen Bürgerkrieg sind seit 2011 Hunderttausende Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden vertrieben und das Land ist weitgehend zerstört. Ausländische Mächte unterstützen die Konfliktparteien, darunter der Iran, Russland und die Türkei.
Die Gespräche gelten als ein wichtiger Baustein im Bemühen um eine Lösung für den Konflikt. Grundlage ist die UN-Resolution 2254 von 2015. Sie sieht eine neue Verfassung und Wahlen vor. Die Verfassung sollen je 150 Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft ausarbeiten. Sie haben den kleineren Ausschuss gebildet, der jetzt zum fünften Mal in Genf zusammengekommen ist, um die Vorarbeiten voranzubringen.
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Vlad Dracula
