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Putin äußert sich zu jüngsten Protesten in Russland

© SNA / Alexej NikolskijWladimir Putin spricht aus dem Fernsehstudio in Nowo-Ogarjowo mit Journalisten im Rahmen der großen Pressekonferenz am 17. Dezember 2020
Wladimir Putin spricht aus dem Fernsehstudio in Nowo-Ogarjowo mit Journalisten im Rahmen der großen Pressekonferenz am 17. Dezember 2020 - SNA, 1920, 25.01.2021
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Im Rahmen eines Online-Treffens mit russischen Studenten anlässlich des Studententags in Russland hat Präsident Wladimir Putin zu den nicht genehmigten Protesten Stellung genommen, die am vergangenen Wochenende stattgefunden hatten.
„Ich habe mehrmals über solche Themen gesprochen und möchte betonen: Alle Menschen haben das Recht, ihre Meinung innerhalb des gesetzlich festgelegten Rahmens zu äußern. Alles, was über den gesetzlichen Rahmen hinausgeht, ist nicht nur kontraproduktiv, sondern auch gefährlich“, sagte Putin bei dem Online-Treffen.
Im Laufe der Geschichte sei Russland wiederholt damit konfrontiert worden, dass „die Situation weit über das Gesetz hinausging und zu einem solchen Schaukeln in der Gesellschaft und im Land geführt hatte, dass auch diejenigen leiden mussten, die damit nichts zu tun hatten“, betonte der russische Präsident.

Proteste in Russland nach Nawalnys Festnahme

Bei den nicht genehmigten Protesten hatten Tausende Menschen am vergangenen Samstag in rund 100 Städten Russlands für die Freilassung Nawalnys und gegen Präsident Wladimir Putin demonstriert. Mancherorts kam es zu Ausschreitungen, mehr als 3500 Menschen wurden festgenommen.
Proteste für Freilassung von Nawalny im Moskauer Zentrum (Puschkinskaja Ploschtschad)  - SNA, 1920, 25.01.2021
„Haben friedlich protestiert“: Maas fordert Freilassung von in Russland festgenommenen Demonstranten
Nawalny war zuvor in Russland in zwei Fällen wegen Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro zu jeweils fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Im Dezember vergangenen Jahres wurde er zur Fahndung ausgeschrieben, weil er laut der russischen Strafvollzugsbehörde während seines Aufenthalts in Deutschland mehrfach gegen Bewährungsauflagen verstoßen hat. Der Kremlkritiker wurde kurz nach seiner Rückkehr zu 30 Tagen Haft verurteilt. Das nächste Gerichtsverfahren gegen Nawalny ist für den 2. Februar angesetzt.
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