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„Haben friedlich protestiert“: Maas fordert Freilassung von in Russland festgenommenen Demonstranten
„Haben friedlich protestiert“: Maas fordert Freilassung von in Russland festgenommenen Demonstranten
Bundesaußenminister Heiko Maas hat die sofortige Freilassung der am Wochenende bei den Protesten in Russland festgenommenen Nawalny-Anhänger gefordert.
„Auch nach der russischen Verfassung hat in Russland jeder das Recht, seine Meinung zu äußern und zu demonstrieren“, sagte der SPD-Politiker am Montag zu Beratungen mit EU-Kollegen in Brüssel.Das Land habe sich zur Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichtet. Deshalb erwarte man, dass diejenigen, die friedlich protestiert hätten, unverzüglich wieder freigelassen würden.Zu möglichen Reaktionen der EU auf das Vorgehen der russischen Behörden gegen Nawalny und dessen Anhänger sagte Maas am Montag zunächst nichts. Für eine schnelle und deutliche Reaktion gegen Russland werben vor allem östliche Mitgliedstaaten wie Estland, Litauen und Lettland. Andere sind allerdings zurückhaltender und wollen erst einmal abwarten, ob Nawalny länger in Haft gehalten wird.Bei den nicht genehmigten Protesten hatten Tausende Menschen am vergangenen Samstag in rund 100 Städten Russlands für die Freilassung Nawalnys und gegen Präsident Wladimir Putin demonstriert. Mancherorts kam es zu Ausschreitungen, mehr als 3500 Menschen wurden festgenommen.Nawalny war zuvor in Russland in zwei Fällen wegen Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro zu jeweils fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Im Dezember vergangenen Jahres wurde er zur Fahndung ausgeschrieben, weil er laut der russischen Strafvollzugsbehörde während seines Aufenthalts in Deutschland mehrfach gegen Bewährungsauflagen verstoßen hat. Der Kremlkritiker wurde kurz nach seiner Rückkehr zu 30 Tagen Haft verurteilt. Das nächste Gerichtsverfahren gegen Nawalny ist für den 2. Februar angesetzt.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat die sofortige Freilassung der am Wochenende bei den Protesten in Russland festgenommenen Anhänger des Kremlkritikers Alexej Nawalny gefordert.
„Auch nach der russischen Verfassung hat in Russland jeder das Recht, seine Meinung zu äußern und zu demonstrieren“, sagte der SPD-Politiker am Montag zu Beratungen mit EU-Kollegen in Brüssel.
Das Land habe sich zur Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichtet. Deshalb erwarte man, dass diejenigen, die friedlich protestiert hätten, unverzüglich wieder freigelassen würden.
Zu möglichen Reaktionen der EU auf das Vorgehen der russischen Behörden gegen Nawalny und dessen Anhänger sagte Maas am Montag zunächst nichts. Für eine schnelle und deutliche Reaktion gegen Russland werben vor allem östliche Mitgliedstaaten wie Estland, Litauen und Lettland. Andere sind allerdings zurückhaltender und wollen erst einmal abwarten, ob Nawalny länger in Haft gehalten wird.
Bei den nicht genehmigten Protesten hatten Tausende Menschen am vergangenen Samstag in rund 100 Städten Russlands für die Freilassung Nawalnys und gegen Präsident Wladimir Putin demonstriert. Mancherorts kam es zu Ausschreitungen, mehr als 3500 Menschen wurden festgenommen.
Nawalny war zuvor in Russland in zwei Fällen wegen Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro zu jeweils fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Im Dezember vergangenen Jahres wurde er zur Fahndung ausgeschrieben, weil er laut der russischen Strafvollzugsbehörde während seines Aufenthalts in Deutschland mehrfach gegen Bewährungsauflagen verstoßen hat. Der Kremlkritiker wurde kurz nach seiner Rückkehr zu 30 Tagen Haft verurteilt. Das nächste Gerichtsverfahren gegen Nawalny ist für den 2. Februar angesetzt.
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