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Nicht genehmigte Demos in Russlands Fernem Osten: Mehrere Personen in Haft

© SNA / Natalia Seliwerstowa
  - SNA, 1920, 23.01.2021
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Mehrere hundert Menschen in den fernöstlichen Großstädten Russlands haben sich am Samstag an unerlaubten Protestaktionen zur Unterstützung des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny beteiligt. Dabei ist es einem SNA-Korrespondenten zufolge zu einigen Schlägereien und Inhaftierungen gekommen.
In Wladiwostok sollen rund 500 Demonstranten auf die Straße gegangen sein und in Chabarowsk – rund 250, so die lokalen Behörden. Die genaue Anzahl der inhaftierten Demonstranten ist zurzeit nicht bekannt.
Die meisten Demonstranten sollen friedlich marschiert sein, nur regierungsfeindliche Parolen gesungen haben. Es gab aber auch solche, die die Warnungen der Polizei vor ihrer illegalen Kundgebung missachteten, was zu mehreren Schlägereien und zu Inhaftierungen führte. So soll ein Demonstrant eine Fackel angezündet haben, während andere die Offiziere mit Schnee beworfen hätten. Ein Video zeigt einen jungen Mann, der einen Polizisten schlägt und dann wegläuft.
Laut Social-Media-Beiträgen haben sich Menschen auch in anderen ostrussischen Städten wie Nowosibirsk, Irkutsk und Jakutsk Protestaktionen angeschlossen.

Warnung vor Teilnahme

Das russische Innenministerium und die Generalstaatsanwaltschaft hatten mehrmals vor der Verantwortung sowohl der Organisatoren als auch der Teilnehmer der am 23. Januar in Moskau und anderen Städten geplanten nicht genehmigten Aktionen gewarnt. Sie gelten als Provokation und Bedrohung für die öffentliche Ordnung und würden sofort unterdrückt.
Gleichzeitig forderte die Generalstaatsanwaltschaft, die im Internet verbreiteten Anrufe zur Beteiligung an diesen Aktionen zu blockieren. Besonders besorgniserregend ist, dass die Aufrufe auf TikTok, das besonders unter Minderjährigen populär ist, verbreitet werden. Russische Behörden mahnen die Eltern, ihre Kinder vor der Teilnahme an diesen nicht genehmigten Aktionen zu schützen. Außerdem verwiesen die Behörden auf COVID-19-Beschränkungen, die öffentliche Versammlungen ausschließen.

Hintergrund

Der kremlkritische Blogger Alexej Nawalny wurde nach seiner Rückkehr aus Deutschland festgenommen und von einem Gericht zu 30 Tagen Haft verurteilt. Der 44-Jährige habe gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstoßen, hieß es am Montag. Bis zur Entscheidung des Gerichts wird Nawalny in U-Haft bleiben. Der Prozess ist für den 29. Januar anberaumt. Das Gericht wird entscheiden, ob seine Bewährungsstrafe in eine Freiheitsstrafe geändert wird.
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