Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde
 - SNA
Österreich
Aktuelle Nachrichten aus Österreich

Österreich: Nationalrat beschließt Gemeindehilfen in Milliardenhöhe

© AP Photo / Ronald ZakGesperrter Gaststättenbereich in Wien (Archivfoto)
Gesperrter Gaststättenbereich in Wien (Archivfoto) - SNA, 1920, 20.01.2021
Abonnieren
In Österreich beschließt der Nationalrat am Mittwoch ein weiteres, milliardenschweres Coronavirus-Hilfspaket für die Gemeinden. Weil ein großer Teil davon später zurückzuzahlen ist, haben SPÖ und FPÖ zuletzt eine Ablehnung signalisiert, wie der ORF berichtet.
Das Hilfspaket hat laut dem Bericht einen Gesamtumfang von 1,5 Milliarden Euro. Außerdem soll der Nationalrat in seiner Sitzung das Bundesministeriengesetz beschließen, über das die Familien- und Jugendagenden aus dem Arbeitsressort ins Bundeskanzleramt wandern, wo sie von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) betreut werden.
Maskenpflicht in Deutschland (Symbolbild) - SNA, 1920, 19.01.2021
Österreich
Österreich: Mehrwertsteuer auf FFP2-Masken soll ab 23. Januar wegfallen
Die Sitzung soll mit einer „Aktuellen Stunde“ beginnen, für die von der ÖVP die Situation auf dem Arbeitsmarkt als Thema gewählt wurde. In der „Aktuellen Europastunde“ wird laut dem ORF die Stellung des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) innerhalb der europäischen Nachrichtendienste im Mittelpunkt stehen.
Für den Nachmittag ist ein „Dringlicher Antrag“ der NEOS für eine Verlängerung der Steuerstunden avisiert.
Außerdem soll in der Nationalratssitzung ein Antrag eingebracht werden, der die bald verpflichtenden FFP2-Schutzmasken von der Mehrwertsteuer befreit. Laut „Der Standard“ soll die Mehrwertsteuer-Befreiung am 23. Januar, zwei Tage vor Beginn der FFP2-Pflicht, in Kraft treten.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала