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Wegen Extremismus: 24 Strafverfahren gegen Polizisten in Berlin

© AFP 2020 / TOBIAS SCHWARZPolizei in Berlin
Polizei in Berlin - SNA, 1920, 20.01.2021
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Die Berliner Polizei hat im vergangenen Jahr 24 Strafverfahren gegen Kollegen aus den eigenen Reihen wegen rechtsextremistischer Vorfälle eingeleitet. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf den Berliner Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD).
Gleichzeitig laufen 47 Disziplinarverfahren wegen des Verdachts rechtsextremistischer oder rassistischer Äußerungen. Diese Zahl hatte Innensenator Andreas Geisel (SPD) bereits bekannt gegeben.
Die Schwere der Verstöße ist nach Behördenangaben unterschiedlich. So gibt es Äußerungen, die rassistisch sein können, aber nicht strafbar sind. Im Beamtenrecht können sie jedoch Disziplinarverfahren auslösen. Schwerere Verstöße wie eindeutig rechtsextremistische Äußerungen, Chatverläufe oder gepostete Bilder sind häufig zusätzlich ein Straftatbestand.
Briefe (Symbolbild) - SNA, 1920, 18.01.2021
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In den vergangenen Jahren waren einige problematische Vorfälle bekannt geworden – zuletzt im Oktober eine Chatgruppe von Polizisten mit 26 Mitgliedern, von denen mehrere laut Staatsanwaltschaft Nachrichten mit rassistischen Inhalten oder Hakenkreuzen austauschten. Bei der Berliner Polizei arbeiten insgesamt 26.000 Polizeibeamte und Angestellte.
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