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Türkei verbietet lokalen Unternehmen Werbung auf Twitter

© SNA / Alexander KrjaschewTwitter
Twitter - SNA, 1920, 19.01.2021
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Ankara hat lokalen Unternehmen verboten, Werbung auf Twitter zu schalten, da die US-Plattform nach dem neuen Gesetz zur Regulierung sozialer Netzwerke keinen Repräsentanten in der Türkei ernannt hat. Diese Verordnung der Regulierungsbehörde wurde im Amtsblatt „Resmi Gazete“ am Dienstag veröffentlicht.
Unternehmen, die auf Twitter, Periscope und Pinterest Reklame verbreiten, müssen mit hohen Bußgeldern rechnen, hieß es. Wie der Vizechef des türkischen Ministeriums für Transport und Infrastruktur am Montag mitteilte, beschlossen Facebook und Instagram, den Forderungen nachzukommen und Büros in der Türkei zu eröffnen.
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Im November wurden die sozialen Netzwerke Facebook, Instagram, Twitter, YouTube, Periscope und TikTok von den türkischen Behörden mit einer Geldstrafe von zehn Millionen türkischen Lira (umgerechnet etwa 1,2 Millionen US-Dollar) belegt, weil sie nicht rechtzeitig Informationen über ihre Vertreter im Land geliefert hatten.
In der Türkei ist im Oktober ein Gesetz über soziale Netzwerke in Kraft getreten. Es bestimmt, dass Social-Media-Anbieter mit täglich mehr als einer Million Nutzern Niederlassungen in der Türkei eröffnen müssen. Als Repräsentant muss dabei ein türkischer Staatsbürger ernannt werden.
Die Plattformen müssen nun von türkischen Behörden als beleidigend oder diffamierend angesehene Inhalte binnen 48 Stunden ohne Gerichtsentscheidung entfernen. Bei Nichterfüllung werden hohe Geldbußen verhängt und das Datenvolumen erheblich reduziert. Außerdem müssen die Plattformen die Daten türkischer Nutzer auf Servern in der Türkei speichern.
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