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Nord Stream 2: Deutschland äußert sich zu neuen US-Sanktionsplänen
Nord Stream 2: Deutschland äußert sich zu neuen US-Sanktionsplänen
Am heutigen Dienstag werden die USA wohl offiziell Sanktionen gegen die Gas-Pipeline Nord Stream 2 verkünden. Konkret geht es um die Restriktionen gegen das... 19.01.2021, SNA
Berlin sieht mit Bedauern die Bemühungen der USA, das Projekt auf den letzten Metern zu stoppen und stuft die Sanktionen als rechtswidrig ein.Über die Sanktionspläne habe am Montag die US-Botschaft in Berlin informiert. Als Grundlage wurde der „Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“ (CAATSA, Gesetz über Gegenwirkung Amerikas Gegner durch Sanktionen) angegeben. Bislang wurde dieses Gesetzt nicht angewendet. Nun werden US-Strafmaßnahmen auf alle Unternehmen ausgeweitet, die mit Nord Stream 2 zusammenarbeiten. Aus der US-Botschaft verlautete diesbezüglich, man sei „weiterhin entschlossen, alle notwendigen und angemessenen Schritte zu unternehmen, um die Nord-Stream-2-Pipeline zu stoppen, die wichtige nationale Interessen unserer europäischen Verbündeten und der Vereinigten Staaten bedroht“.Wie der Sprecher Joseph Giordono-Scholz der dpa sagte, hoffen die USA, dass Deutschland seine Position zu der Pipeline vor dem Hintergrund der Festnahme des kremlkritischen Bloggers Alexej Nawalny nach seiner Rückkehr in Russland neu bewerten wird.Nord Stream 2Das Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland. Die Pipeline verläuft in den Territorialgewässern von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland und kostet rund zehn Milliarden Euro.Die USA, die verflüssigtes Erdgas auf den europäischen Markt bringen wollen, treten gegen den Bau der Gaspipeline auf. Washington hatte im Dezember 2019 Sanktionen gegen das Nord-Stream-2-Projekt verhängt und von den Partnerunternehmen einen unverzüglichen Arbeitsstopp gefordert. Das schweizerische Unternehmen Allseas stellte daraufhin die Arbeit ein. Im Dezember 2020 hatte Nord Stream 2 AG mit dem Verlegerschiff „Fortuna“ den Abschnitt in Deutschland fertiggestellt. Die Verlegung des Abschnitts in Dänemark soll mit demselben Schiff am 15. Januar beginnen.
Am heutigen Dienstag werden die USA wohl offiziell Sanktionen gegen die Gas-Pipeline Nord Stream 2 verkünden. Konkret geht es um die Restriktionen gegen das russische Rohrlegeschiff „Fortuna“ und deren Eigner.
Berlin sieht mit Bedauern die Bemühungen der USA, das Projekt auf den letzten Metern zu stoppen und stuft die Sanktionen als rechtswidrig ein.
„Wir nehmen das mit Bedauern zur Kenntnis“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums.
Über die Sanktionspläne habe am Montag die US-Botschaft in Berlin informiert. Als Grundlage wurde der „Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“ (CAATSA, Gesetz über Gegenwirkung Amerikas Gegner durch Sanktionen) angegeben. Bislang wurde dieses Gesetzt nicht angewendet. Nun werden US-Strafmaßnahmen auf alle Unternehmen ausgeweitet, die mit Nord Stream 2 zusammenarbeiten.
Aus der US-Botschaft verlautete diesbezüglich, man sei „weiterhin entschlossen, alle notwendigen und angemessenen Schritte zu unternehmen, um die Nord-Stream-2-Pipeline zu stoppen, die wichtige nationale Interessen unserer europäischen Verbündeten und der Vereinigten Staaten bedroht“.
Wie der Sprecher Joseph Giordono-Scholz der dpa sagte, hoffen die USA, dass Deutschland seine Position zu der Pipeline vor dem Hintergrund der Festnahme des kremlkritischen Bloggers Alexej Nawalny nach seiner Rückkehr in Russland neu bewerten wird.
Nord Stream 2
Das Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland. Die Pipeline verläuft in den Territorialgewässern von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland und kostet rund zehn Milliarden Euro.
Die USA, die verflüssigtes Erdgas auf den europäischen Markt bringen wollen, treten gegen den Bau der Gaspipeline auf. Washington hatte im Dezember 2019 Sanktionen gegen das Nord-Stream-2-Projekt verhängt und von den Partnerunternehmen einen unverzüglichen Arbeitsstopp gefordert. Das schweizerische Unternehmen Allseas stellte daraufhin die Arbeit ein.
Im Dezember 2020 hatte Nord Stream 2 AG mit dem Verlegerschiff „Fortuna“ den Abschnitt in Deutschland fertiggestellt. Die Verlegung des Abschnitts in Dänemark soll mit demselben Schiff am 15. Januar beginnen.
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