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Iran verhängt Sanktionen gegen Trump

Flagge des Iran - SNA, 1920, 19.01.2021
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Teheran hat den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sowie andere hochrangige US-Beamte auf die Sanktionsliste gesetzt.
Betroffen seien unter anderem US-Außenminister Mike Pompeo, US-Finanzminister Stephen Mnuchin, der ehemalige Pentagon-Chef Mark Esper, der amtierende Verteidigungsminister Christopher Miller, CIA-Chefin Gina Haspel sowie Trumps Ex-Sicherheitsberater John Bolton, teilte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Hatibzade, am heutigen Dienstag mit.
Diese Maßnahmen seien in Verbindung mit dem Gesetz über die „Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen, abenteuerlichen und terroristischen Aktionen der Vereinigten Staaten in der Region“ eingeführt worden. Teheran warf dem US-Präsidenten Donald Trump sowie anderen hochrangigen US-Beamten zudem Menschenrechtsverletzungen, Unterstützung des Terrorismus, der die Sicherheit in der Region und der Welt gefährde, sowie unmenschliche und terroristische Handlungen gegen den Iran und seine Bürger vor.
„Diese Personen werden aus folgenden Gründen in die Sanktionslisten aufgenommen: Anordnung und Durchführung der Tötung von (General Qassem – Anm. d. Red) Soleimani und seiner Begleiter, Organisation und Unterstützung terroristischer Handlungen gegen den Iran, finanzielle Unterstützung, Bewaffnung und Ausbildung terroristischer Gruppen, (...) Unterstützung des zionistischen Regimes bei der Ermordung eines Wissenschaftlers (des Atomphysikers Mohsen Fakhrizadeh – Anm. d. Red.) sowie Einführung illegaler, willkürlicher und einseitiger Sanktionen gegen den Iran“, so Hatibzade.
Das iranische Außenministerium wird ihm zufolge zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine „detaillierte Erklärung“ zu den „Verbrechen“ der genannten Personen veröffentlichen.
Trumps Ex-Sicherheitsberater John Bolton - SNA, 1920, 19.01.2021
Ex-Sicherheitsberater Bolton nennt Trump „schlechtesten US-Präsidenten in der Geschichte“
Kurz vor dem Ende der Amtszeit von Donald Trump hatte die US-Regierung den Sanktionsdruck auf Teheran spürbar erhöht. Zuletzt verhängten die USA Sanktionen wegen Teilnahme an Waffenverkäufen gegen eine Reihe iranischer und nicht-iranischer Organisationen, darunter Unternehmen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und China.
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