Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Trump will vor Amtsende bis zu 100 Begnadigungen vornehmen – aber nicht für Assange

Donald Trump - SNA, 1920, 18.01.2021
Abonnieren
US-Präsident Donald Trump plant kurz vor seinem Abgang bis zu 100 Menschen zu begnadigen – WikiLeaks-Gründer Julian Assange dürfte aber außen vor bleiben. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten hervor.
Nach Angaben des Fernsehsenders „Fox News“ möchte Trump zwischen 50 bis 100 Menschen begnadigen. Der US-Präsident soll sich am vergangenen Sonntag mit Beratern im Weißen Haus getroffen haben, um eine Liste von mehr als 100 Personen zusammenzustellen, die entweder komplett begnadigt oder deren Strafmaß gemildert werden solle, heißt es.
Eine Amnestie für Julian Assange, dem in den USA wegen der Enthüllung geheimer Dokumente des US-Militärs ein Prozess droht, schloss der Sender jedoch aus: „Trotz der aktiven Kampagne von WikiLeaks für die Begnadigung ihres Gründers Julian Assange ist eine Begnadigung nicht zu erwarten.“
In der Liste finden sich Angaben zufolge Personen wie der Rapper Lil Wayne, der wegen unerlaubten Waffenbesitzes für zehn Jahre hinter Gittern landen könnte. Im Fall von Trumps ehemaligen Wahlkampfberater Steve Bannon solle später eine Entscheidung fallen, heißt es.
Auch CNN berief sich auf mehrere Quellen. Verkündet werden könnten die Namen dann am Dienstag, Trumps letztem vollen Tag im Präsidentenamt.
Zuvor berichtete die Nachrichtenagentur „Bloomberg“ über eine umfangreiche Begnadigungsliste Trumps, in welcher der umstrittene US-Präsident angeblich selbst angeführt ist. Die Begnadigungen sollen noch vor seinem Amtsende erfolgen. Darüber berichtete auch die „New York Times“.

Wird sich Trump selbst begnadigen?

Nach Angaben von Insidern soll sich Trump diesbezüglich an Berater gewendet haben. Diese hätten ihm von einer Selbstbegnadigung abgeraten. Demnach könnte das als Schuldeingeständnis interpretiert werden. Darüber hinaus wird dieser Schritt von Rechtsexperten als verfassungswidrig moniert. Er würde gegen das Grundprinzip verstoßen, wonach niemand Richter in der eigenen Sache sein sollte.
Nach der Vereidigung von Joe Biden am 20. Januar gilt Trumps Immunität als aufgehoben. Dann könnten diverse Anklagen folgen – gegen ihn häufen sich Vorwürfe wie etwa wegen Steuervergehen oder auch eines möglichen Aufrufes zur Erstürmung des Kapitols.
Eine Begnadigung durch den Präsidenten kann in den USA nicht angefochten werden. In der US-Geschichte machten bereits mehrere Präsidenten von dieser Befugnis Gebrauch, um Verurteilte oder auch politische Weggefährten der Strafverfolgung zu entziehen.
Gewählter Präsident der USA, Joe Biden, spricht nach seiner Bestätigung durch das Wahlmännerkollegium  - SNA, 1920, 18.01.2021
Biden will Trumps Abtreibungsbeschränkungen in USA wieder aufheben
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала