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Sachsen: Corona-Testpflicht für Grenzpendler ab Montag in Kraft

© AFP 2020 / CHRISTOF STACHEGrenzkontrollen
Grenzkontrollen - SNA, 1920, 18.01.2021
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Ab Montag gelten in Sachsen neue Regeln für einreisende Berufspendler und Reiserückkehrer, wie der „Mitteldeutsche Rundfunk“ mitteilte.
Demnach müssen sich Berufspendler, die regelmäßig die Grenzen zwischen Tschechien, Polen und Sachsen passieren, mindestens einmal pro Woche auf Corona testen lassen. Eine entsprechende Entscheidung hatte der Freistaat (Bayern, Sachsen und Thüringen) Anfang Januar getroffen.
Wie es weiter heißt, betrifft die Regelung mehr als 10.000 Polen, etwa 9000 Tschechen sowie mehrere Betriebe in ganz Sachsen.
Viele Betriebe haben sich entsprechend darauf vorbereitet. Die Bundesregierung veröffentlicht nun eine neue Verordnung. Demnach sind Berufspendler aus Risikogebieten von der Testpflicht ausgenommen.
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Sachsen, Markus Schlimbach, erklärte: „Die Bundesregelung sieht vor, dass ein Unterschied gemacht wird zwischen Risikogebieten, Hochrisikogebieten mit einer Inzidenz von über 200 und Gebieten mit der Virusmutation. Und in der Praxis ist es so, dass Niederschlesien, also der polnische Teil, eine Inzidenz von 110 hat, also weit weg von den sächsischen Zahlen.“
Tschechien könnte dagegen wegen seiner vielen Corona-Fälle womöglich zum Hochrisikogebiet erklärt werden. Grenzgänger müssten alle 48 Stunden zum Corona-Test. Damit könnten sie gar nicht mehr zur Arbeit zu pendeln, so Schlimbach.
„Aus unserer Sicht ist geboten, dass der Freistaat die bisherige Regelung zurückzieht und genau prüft, wie das rechtssicher gemacht werden kann.“
Zumal die Testpflicht nach Sicht von Schlimbach die EU-Freizügigkeit sowie den Gleichbehandlungsgrundsatz berühre und vor Gericht womöglich keinen Bestand hätte.
Chaos in Großbritannien nach Coronavirus-Mutation - SNA, 1920, 12.01.2021
Einreise nach England bald nur mit Corona-Test möglich
Mittlerweile haben sich in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts 2.040.659 Menschen (Stand: 18.01.2021, 00:00 Uhr) mit Corona infiziert. Die Zahl der Todesfälle beziffert das RKI auf 46.633.
In Sachsen wurden demnach 166.572 Menschen positiv auf Sars-CoV-2 getestet. Es gibt 5079 Todesfälle.
Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (Stand 17. Januar, 4.35 CET) wurden in Tschechien 889.159 Corona-Infektionen gemeldet. 14.338 Menschen sind an dem Erreger gestoben. In Polen haben sich laut der WHO 1.435.582 Menschen mit Covid-19 angesteckt. 33.355 Menschen sind gestorben.
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