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Maas fordert sofortige Freilassung des Bloggers Nawalny

© SNA / Insaf Basirow  / Zur BilddatenbankFlugzeug mit Nawalny an Bord in Moskau gelandet
Flugzeug mit Nawalny an Bord in Moskau gelandet  - SNA, 1920, 18.01.2021
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Bundesaußenminister Heiko Maas hat die sofortige Freilassung des am Sonntag in Russland festgenommenen kremlkritischen Bloggers Alexej Nawalny gefordert.
Nawalny wurde gleich nach seiner Rückkehr aus Deutschland am Moskauer Flughafen Scheremetjewo festgenommen.
„Alexej Nawalny ist nach seiner Genesung aus eigenen Stücken und bewusst zurückgekehrt nach Russland, weil er dort seine persönliche und politische Heimat sieht. Dass er von den russischen Behörden sofort nach Ankunft verhaftet wurde, ist völlig unverständlich“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur Maas am Montag.
Russland sei durch seine eigene Verfassung und durch internationale Verpflichtungen an das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und an den Schutz der Bürgerrechte gebunden, sagte Maas. „Diese Prinzipien müssen selbstverständlich auch gegenüber Alexei Nawalny zur Anwendung kommen. Er sollte unverzüglich freigelassen werden“, sagte er weiter.
Berlin erwarte weiterhin, dass Russland alles tue, um den angeblichen Anschlag mit dem als Chemiewaffe verbotenen Nervengift Nowitschok auf Nawalny „vollumfänglich aufzuklären und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen“.

Zur Fahndung ausgeschrieben

Nawalny ist in Russland in zwei Fällen wegen Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro zu jeweils fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Im Dezember wurde er zur Fahndung ausgeschrieben, weil er laut der russischen Strafvollzugsbehörde während seines Aufenthalts in Deutschland gegen Bewährungsauflagen mehrfach verstoßen hat. Dabei beruft sich die Behörde auf den Beitrag in der Fachzeitschrift „The Lancet“ vom 22. Dezember, laut dem Nawalny seit dem 12. Oktober als gesund galt.
Bis zur Entscheidung des Gerichts bleibt er nun in Untersuchungshaft.

Hintergrund

Alexej Nawalny war am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Charité entlassen.
Zu den Vorwürfen, es hätte sich um einen Anschlag gehandelt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow, dass Nawalnys Vergiftung bislang nicht belegt worden sei. Moskau warf dem Oppositionellen „Größenwahn“ und „Verfolgungswahn“ vor, nachdem dieser Anschuldigungen gegen den Inlandsgeheimdienst FSB erhoben hatte.
Wegen des Falls Nawalny verhängten die Europäische Union und Russland gegenseitig Sanktionen.
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