Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

„Die Pferde nicht zu früh scheu machen“: Bei „Anne Will“ ging es um „K-Frage“ und „Hausarrest“

© AP Photo / MIGUEL VILLAGRANARD-Show Anne Will (Archivbild)
ARD-Show Anne Will (Archivbild) - SNA, 1920, 18.01.2021
Abonnieren
Die „Anne Will“-Redaktion hat am Sonntagabend eine nahezu perfekte Elefantenrunde zusammengetrommelt: Drei Parteivorsitzende und ein Partei-Vizechef waren im Studio präsent, ein weiterer Parteichef wurde zugeschaltet. Umso erstaunlicher, wie wenig Greifbares dabei im Endeffekt rauskam.
Für Volker Bouffier, Hessens Ministerpräsident und CDU-Vizechef, war der jüngste Parteitag „fantastisch“ und „toll“ – nicht zuletzt, weil „sein“ Kandidat Armin Laschet zum Parteichef gekürt wurde. Selbstverständlich wollte die Moderatorin von Bouffier wissen, ob er im neuen CDU-Chef den optimalen Kanzlerkandidaten sehe. Die eingespielte Äußerung von Laschet selbst zur „K-Frage“ klang erwartungsgemäß verschwommen:

„Die Geschichte der CDU war ja meistens erfolgreich, wenn der CDU-Vorsitzende bereit war, auch Kanzlerkandidat zu sein.“

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Archiv) - SNA
Armin Laschet
Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen und CDU-Chef
Genauso selbstverständlich wich Bouffier der Frage aus: „Ich verstehe natürlich, dass Sie jetzt eine klare Aussage haben wollen, aber (…) am Ende entscheidet, mit wem wir den größten Erfolg haben. Und das werden wir nur dann haben, wenn wir das freundschaftlich gemeinsam lösen – und nicht im Streit.“

„Herr Söder, haben Sie noch eine Chance?“

Der zugeschaltete bayerische Ministerpräsident Markus Söder, der andere in Frage kommende Kanzlerkandidat der Union, wiederholte diesmal bemerkenswerterweise nicht seine bisher übliche Antwort auf die „K-Frage“ – „Mein Platz ist in Bayern“, räumte allerdings ein: „Das Initiativrecht liegt natürlich bei der CDU.“
Anne Will wollte es konkreter haben: „Herr Söder, haben Sie noch eine Chance, wenn Armin Laschet ganz klar sagt, er will Kanzlerkandidat werden?“ Söder wollte es aber nicht konkreter haben. Deshalb lautete seine Antwort: „Die Chance liegt da, dass wir beide einen Vorschlag machen“ und: „Wir wären gut beraten, nicht zu früh die Pferde scheu zu machen.“
Apropos Pferde: Seinerseits war Bayerns Ministerpräsident heftig dafür kritisiert worden, dass er bei seinem Plädoyer für härtere Corona-Maßnahmen ebenfalls, und zwar mehr als einmal, zu einer Pferde-Metapher griff und von der Notwendigkeit sprach, „Zügel anzuziehen“. Viele haben darin Entwürdigung und Verachtung der Wählerschaft gesehen. Bei „Anne Will“ äußerte sich Söder am Sonntagabend auch über die Umfragen, das heißt, über die öffentliche Meinung ziemlich geringschätzig – nicht diese würden im Endeffekt über die „K-Frage“ entscheiden.
Diese, ziemlich „undemokratische“ Haltung des bayerischen Regierungschefs scheint allerdings zu wirken, was auch FDP-Chef Christian Lindner bei dem TV-Talk hervorhob:

„Der Typus des gestrengen Landesvaters ist in den Zeiten der Unsicherheit sehr populär.“

FDP-Chef Christian Lindner  - SNA
Christian Lindner
Bundesvorsitzender der FDP

Habeck: „Die CDU ist überbewertet“

Das ganze Geschwafel um eine Kanzlerkandidatur der Union dauerte eine gute Viertelstunde, bis die SPD-Vorsitzende Saskia Esken einen Schlusspunkt zu setzen versuchte: „Wir stellen die falschen Fragen, wenn wir jetzt über die Kandidatur der CDU/CSU debattieren – dies steht noch lange nicht an.“ Und der Grünen-Chef Robert Habeck bekräftigte seine frühere Behauptung, die CDU sei sowieso „überbewertet“. Jemand, der wahrscheinlich nicht nur mit dem Gedanken spielt, nach den Bundestagswahlen im Herbst nicht bloß zur Bundesregierung zu gehören, sondern unter Umständen auch selbst Kanzler zu werden, muss wohl heute auch so reden.
Im Unterschied zu Söder wollte sich Habeck am Sonntagabend im Ersten mehr als „Stimme des Volkes“ profilieren, besonders als es in der zweiten Hälfte der Sendung um die Corona-Politik ging. Dieser Teil wurde mit einem Zitat aus einem Papier des Städte- und Gemeindebundes eingeleitet:
Impfzentrum in Berlin - SNA, 1920, 15.01.2021
„Wir suchen jetzt nach Krematorien“: Impfstoff bleibt knapp, Lockdown wird härter

Kommt eine Ausgangssperre?

Habecks Kritik an den von den Regierenden beschlossenen – und immer wieder revidierten – Lockdown-Regelungen: „Da schleicht sich ein Sound ein wie ‚Wir haben alles im Griff, aber ihr, böse Bevölkerung, gehorcht nicht.‘“ Und:

„Es wird immer etwas Neues erfunden, um die Autorität zu beweisen.“

 Bundesvorsitzender der Grünen Robert Habeck (Archivbild) - SNA
Robert Habeck
Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen
Angesichts der für den Dienstag anberaumten Ministerpräsidenten-Konferenz mit der Kanzlerin wird nun eine weitere Verhärtung der Regelungen erwartet – mit einer Lockerung rechnet ja eh niemand, irgendetwas müssen aber die Landesväter bzw. –mütter beschließen. Bis hin zu einer radikalen Ausgangssperre. Für Lindner würde dies schon fast einem „Hausarrest“ gleichkommen, ein „drastischer Grundrechteingriff“ also, der eine „parlamentarische Basis“ bräuchte – eine von ihm geforderte Bundestagsdebatte im Vorfeld der Konferenz wurde aber erneut abgelehnt.
Etwas wirklich Neues wurde bei „Anne Will“ in Sachen Corona-Bekämpfung nicht vorgeschlagen, dafür wurde das Übliche wiederholt: mehr Homeoffice, mehr FFP-2-Masken, mehr Impfungen. Dem Vorschlag des (in der „Anne Will“-Runde diesmal ausnahmsweise fehlenden) SPD-Gesundheitsgurus Karl Lauterbach, weitgehend alles, einschließlich die Industrie, für „zwei-drei Wochen runterzufahren“, stimmte allerdings niemand zu.
Die Frage, die als Überschrift der Sendung am Sonntagabend diente: „Führung in Krisenzeiten – welche Politik braucht Deutschland jetzt?“ – fand insofern keine brauchbare Antwort.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала