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Bundesumweltministerium plant Mehrweg-Pflicht für Gastronomie

© CC0 / pixabay/Alexas_FotosKaffee-To-Go-Becher (Symbolbild).
Kaffee-To-Go-Becher (Symbolbild). - SNA, 1920, 17.01.2021
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Das deutsche Umweltministerium will die Gastronomie dazu verpflichten, Mehrweg-Verpackungen zu nutzen. Ein Gesetzentwurf sieht schärfere Vorgaben für Plastikverpackungen vor. Die Pfandpflicht soll ausgeweitet werden.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze will den Gesetzentwurf am Mittwoch im Bundeskabinett einbringen. Laut dem Papier, das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt, bleiben Einwegbecher oder Behälter zwar nach wie vor möglich. Aber Cafés und Restaurants, die ihre Waren zum Mitnehmen anbieten, sollen ab 2023 auch eine Mehrwegvariante im Angebot haben.
Kaffee - SNA, 1920, 12.12.2020
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„Es ist den Läden überlassen, wie sie dies umsetzen, ob sie sich etwa an einem der bestehenden Mehrwegpoolsysteme beteiligen, wie etwa dem To-Go-Becher mit dem Blauen Engel“, berichtet die „Tageschau“ am Sonntag. Kleine Betriebe mit weniger als 80 Quadratmetern Ladenfläche sind von der Pflicht zur Mehrwegvariante ausgenommen, nicht aber Verkaufsstellen von großen Ketten.
Die Pfandpflicht auf alle Plastikflaschen soll laut dem Gesetzentwurf ausgeweitet werden. Online-Händler, die etwa über Amazon oder Ebay Plastik als Verpackung in Verkehr bringen, müssen sich an einem Rücknahmesystem finanziell beteiligen.
Durch die Neuerungen sollen die Recyclingquote erhöht und die Menge an Plastikabfall gesenkt werden. In Deutschland gilt seit 2019 ein Verpackungsgesetz, das zuletzt im November verschärft wurde - mit dem Verbot der meisten Einkaufstüten aus Plastik ab 2022.
Nach Informationen der „Tageschau“ wurde der neue Gesetzentwurf aus dem Umweltministerium bereits mit dem Wirtschafts- und dem Landwirtschaftsministerium abgestimmt. Der Plan der Umweltministerin sieht vor, dass der Entwurf noch vor dem Juli vom Bundestag verabschiedet wird.
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