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Anti-Corona-Demo in Wien: Polizei nimmt Dutzende Menschen fest

© REUTERS / LISI NIESNERProteste gegen Anti-Corona-Maßnahmen in WIen
Proteste gegen Anti-Corona-Maßnahmen in WIen  - SNA, 1920, 17.01.2021
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Bei Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in der österreichischen Hauptstadt am Samstag ist es nach Angaben der Landespolizeidirektion Wien zu mehreren Festnahmen gekommen. Außerdem seien mehr als 300 Anzeigen erstattet worden.
Laut dem Polizeisprecher Markus Dittrich begann die Veranstaltung am Maria-Theresien-Platz gegen 14 Uhr und die Kundgebung auf dem Heldenplatz gegen 14.30 Uhr.
Laut Veranstaltern nahmen mehr als 50.000 Demonstrierende an den Kundgebungen teil, der Landespolizeidirektion Wien zufolge waren es etwa 10.000 Teilnehmer, deren Zahl sich auf rund 6500 reduzierte, als sich der Demonstrationszug in Bewegung setzte. Die Route habe vom Heldenplatz und dem Maria-Theresien-Platz, den gesamten Ring entlang entgegen der Fahrtrichtung und wieder zurück zu den beiden Ausgangspunkten geführt.
Auf der Marschroute am Ring sei es zu mehreren Blockaden im Bereich des Wiener Stadtparks gekommen – diese seien jedoch durch das „zügige Einschreiten“ der Polizei rasch aufgelöst worden. Dabei sei eine Person wegen des Verdachts des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen worden. Im Bereich des Äußeren Burgtors und der Landespolizeidirektion Wien seien aus demselben Grund weitere zwei Menschen festgenommen worden.
Weiters erfolgten demnach insgesamt drei Festnahmen wegen des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt sowie 17 Festnahmen nach dem Verwaltungsstrafgesetz.
Außerdem seien 14 Anzeigen wegen strafrechtlicher und 296 Anzeigen wegen verwaltungsrechtlicher Delikte erstattet worden.
Die Abschlusskundgebungen am Heldenplatz und am Maria-Theresien-Platz mit rund 4000 beziehungsweise 3500 Teilnehmern seien gegen 18.00 beziehungsweise 18.30 Uhr beendet worden.

Zusammenstöße mit Gegen-Demo verhindert

Dabei seien „mehrere Versuche von Vermummten, die Versammlung zu stören“, durch die Exekutive verhindert worden. „Eine hohe Anzahl an eingesetzten Polizisten war erforderlich, um die angezeigte Versammlung zu schützen und ein Aufeinandertreffen der gegnerischen Demonstrationen zu verhindern, hieß es in der Mitteilung.
Vor allem im Bereich des Dr.-Karl-Lueger-Platzes habe sich eine Gruppe aus dem Demonstrationszug gelöst und in Richtung einer Sitzblockade der Gegendemonstrierenden begeben. Die Polizeibeamten sollen eine „physische Konfrontation“ der beiden Gruppierungen verhindert haben; verletzt sei niemand.

Kein Mund-Nasenschutz

Eine Vielzahl der Demonstrierenden habe den vorgeschriebenen Mund-Nasenschutz nicht getragen, monierten die Ordnungshüter. Da den zahlreichen Durchsagen der Polizei nicht Folge geleistet wurde, wurden diesbezüglich 242 Identitätsfeststellungen durchgeführt, bis dato 156 Anzeigen nach der Covid-19-Maßnahmenverordnung erstattet sowie sieben Organmandate eingehoben. Die Großdemonstration sei „aus Gründen der Verhältnismäßigkeitsprinzips und polizeitaktischer Notwendigkeiten“ nicht aufgelöst worden, hieß es.

„Reger Zulauf“ aus rechtsextremer Szene

Nach Angaben des Senders ORF gab es unter anderem auch „regen Zulauf“ aus der rechtsextremen Szene. Unter den Demonstrierenden waren demnach der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache sowie laut Innenministerium Vertreter der Identitären und Staatsverweiger. Polizeikreise bestätigten der APA, dass der Sprecher der rechtsextremen Identitären, Martin Sellner, auf der Demo war. Aus Polizeikreisen erfuhr die APA auch, dass der mehrfach verurteilte Neonazi Gottfried Küssel mit zwei Bussen voller Gesinnungsgenossen aus dem Raum Oberwart und alten Mitstreitern aus Zeiten der verbotenen Volkstreuen außerparlamentarischen Opposition (VAPO) aus dem Langenloiser Raum bei der Demo war.

Übergriffe auf Journalisten gemeldet

Laut ORF gingen Hooligans aus den Reihen der „Anti-Corona“-Demonstranten offenbar aggressiv auch gegen Medienvertreter vor. Ein Kameramann wurde nach eigenen Angaben von Aktivisten angepöbelt und bedroht. Der freie Journalist Michael Bonvalot schrieb auf Twitter, ein Fotograf sei geschlagen und getreten worden, auch er selbst sei bedroht und mit Bier beschüttet worden.

Gegen-Demo

Laut ORF versammelten sich schließlich rund 500 Menschen zu einer Gegen-Demo, die am Eck Stephansplatz-Graben gegen 13.00 Uhr begann und mit einer Abschlusskundgebung auf dem Ballungsplatz um 14.30 Uhr endete. Die Demo, an der nach Angaben der Polizei Aktivistinnen und Aktivisten aus dem linken Spektrum von VSStÖ und Sozialistischer Jugend bis zu Antifa-Organisationen teilnahmen habe sich gegen den „Wahnsinn, der heute am Heldenplatz stattfindet“, gerichtet, wie ein Redner äußerte. Auf ihren Transparenten hätten die Gegenaktivisten aber nicht nur die Proteste, sondern auch die ihrer Meinung nach zu langsame Krisenpolitik der Regierung kritisiert.
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Aus den Reihen dieser Aktivisten dürften sich dann einige zusammengefunden haben, die für die Blockade und einzelne weitere Störaktionen verantwortlich gewesen sein dürften.
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