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Palästina plant erste Wahlen seit 15 Jahren – Präsident Abbas

© AFP 2020 / THAER GHANAIMPalästinenserpräsdient Mahmud Abbas und Ministerpräsident Mohammad Shtayyeh
Palästinenserpräsdient Mahmud Abbas und Ministerpräsident Mohammad Shtayyeh - SNA, 1920, 16.01.2021
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Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Freitag die Organisierung von nationalen Wahlen in den nächsten sieben Monaten angeordnet, berichtet „Times of Israel”.
Das wären die ersten palästinensischen Wahlen seit 2006, als die Hamas-Bewegung die Kontrolle über den Gazastreifen erlangte.
Abbas erläuterte in einer Erklärung, dass es „notwendig sei, die Durchführung eines umfassenden nationalen Dialogs zu beschleunigen, an dem ausnahmslos alle palästinensischen Fraktionen teilnehmen”, zitiert ihn das Blatt. 
Gemäß der Anordnung werden Palästinenser aus Ostjerusalem, dem Westjordanland und dem Gazastreifen am 22. Mai zu den Wahlurnen gerufen, um für Mitglieder eines palästinensischen Legislativrates zu stimmen. Über den Posten des Palästinenserpräsidenten wird dann am 7. Juli entschieden, und in einer dritten Runde am 31. August wird der Palästinensische Nationalrat bestimmt.
Mukhaymar Abu Saada, Professor für Politikwissenschaft an der Al-Azhar-Universität in Gaza, sagte „Times“: „Das Dekret zeigt, dass wir in Bezug auf die Bereitschaft, Wahlen abzuhalten, ein neues Maß an Ernsthaftigkeit erreicht haben.”
Abbas hatte bereits mehrmals seit 2009 (dem Jahr des offiziellen Ablaufs seiner präsidialen Befugnisse) Wahlen versprochen, aber die Versuche, sie durchzuführen, waren wiederholt gescheitert.
Eine vor mehreren Wochen durchgeführte Umfrage des Palästinensischen Zentrums für Politik- und Umfrageforschung ergab, dass, würde morgen gewählt, 38 Prozent der Wähler für die Fatah-Partei von Abbas stimmen würden, während sich 34 Prozent für die Hamas entscheiden würden. Abbas würde aber wahrscheinlich gegen den Hamas-Führer Ismail Haniyeh verlieren.
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