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Über zwei Millionen Corona-Fälle in Deutschland, Merkel lässt schärfere Corona-Maßnahmen prüfen

© CC0 / Free-PhotosWas in der Nacht geschah
Was in der Nacht geschah - SNA, 1920, 15.01.2021
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Robert Koch-Institut meldet mehr als zwei Millionen Corona-Infektionen in Deutschland; Merkel lässt schärfere Corona-Maßnahmen prüfen; Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern der Pkw-Maut; Kein höherer Rundfunkbeitrag – Deutschlandradio kündigt Tarifverträge
SNA präsentiert in Kürze, was in der Nacht zum Freitag geschehen ist.

Mehr als zwei Millionen Corona-Infektionen in Deutschland

In Deutschland haben sich seit Ausbruch der Corona-Pandemie bereits über zwei Millionen Menschen mit dem Virus infiziert. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.368 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden, gab das RKI am Freitagmorgen bekannt. Damit stieg die Zahl der seit Beginn der Pandemie bekanntgewordenen Fälle auf 2.000.958 (Stand: 15.01., 00.00 Uhr). Dabei ist zu beachten, dass die tatsächliche Gesamtzahl noch deutlich höher liegen dürfte, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Außerdem wurden 1113 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Der bisherige Höchststand von 1244 neuen Todesfällen war am Donnerstag erreicht worden.

Merkel lässt schärfere Corona-Maßnahmen prüfen

Deutschland stehen womöglich abermals verschärfte Corona-Maßnahmen bevor. Um die Ausbreitung des Coronavirus und weiterer, wohl noch ansteckenderer Mutationen zu verhindern, lässt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar unter anderem die Möglichkeiten für eine bundesweite Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs sondieren. Zuvor hatte die „Bild"-Zeitung darüber berichtet. Weiterhin wird laut „Spiegel“ darüber beraten, ob zum Schutz vor der Mutation wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen oder ob das Tragen von FFP2-Masken verordnet werden soll, wie es in Bayern bereits der Fall ist. Auch eine mögliche Vorschrift an die Wirtschaft, wonach mehr Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten sollen, wird diskutiert.

Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern der Pkw-Maut

Der frühere Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Vorwürfe über eine Mitverantwortung am Scheitern der Pkw-Maut zurückgewiesen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Dobrindt verwies in der Nacht zum Freitag als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestags auf einen Ende 2016 mit der EU-Kommission erzielten Kompromiss zum deutschen Pkw-Maut-Modell. Die Kommission habe „quasi einen Stempel“ für die Europarechtskonformität gegeben, sagte Dobrindt. Die Maut habe damit umgesetzt werden können. Die Opposition sieht dagegen eine Mitverantwortung Dobrindts am Scheitern der Pkw-Maut.
Dobrindt sagte, das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das die Maut „vom Tisch gewischt“ habe, habe ihn sehr überrascht. Der EuGH hatte die deutsche Pkw-Maut im Sommer 2019 für europarechtswidrig erklärt: sie sei diskriminierend für Autobesitzer aus anderen EU-Ländern.

Kein höherer Rundfunkbeitrag – Deutschlandradio kündigt Tarifverträge

Nach der von Sachsen-Anhalt blockierten Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 Euro werden beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk erste Konsequenzen deutlich. Das Deutschlandradio hat von einem Sonderkündigungsrecht der laufenden Tarifverträge Gebrauch gemacht, bestätigte der öffentlich-rechtliche Sender auf Anfrage der dpa. Intendant Stefan Raue betonte: „Die Kündigung des laufenden Tarifvertrags ist für Deutschlandradio eine leider notwendige Maßnahme, die den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel abverlangt.“
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte den Schritt. Der Bundesvorsitzende Frank Überall sagte der dpa: „Das könnte eine Vorreiterrolle mit sich bringen, die zu einem Flächenbrand führt.“
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