Russland verlässt „Open Skies“-Vertrag

© SNA / Maxim BlinowBeobachtungsflugzeug Tu-214ON, das im Rahmen des Open-Skies-Vertrags eingesetzt wird (Archivbild)
Beobachtungsflugzeug Tu-214ON, das im Rahmen des Open-Skies-Vertrags eingesetzt wird (Archivbild) - SNA, 1920, 15.01.2021
Russland tritt aus dem Vertrag über den „Offenen Himmel“ aus. Interne Prozeduren sind laut dem Außenministerium in Moskau bereits im Gange.
Als Grund nannte das Ministerium den „fehlenden Fortschritt bei der Beseitigung von Hindernissen“, damit der Vertrag weiter funktioniert.
Der „Open Skies“-Vertrag zwischen den Nato-Staaten und den ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung wurde 1992 unterzeichnet. Er sollte das gegenseitige Vertrauen in Europa nach dem Kalten Krieg stärken.
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Der Vertrag erlaubt den Unterzeichnerpartnern, Angaben über die Streitkräfte und Militäraktivitäten im Luftraum der Vertragspartner zu sammeln. Insgesamt 34 Länder waren Teilnehmer des Vertrags. Doch im Mai kündigte US-Präsident Donald Trump den Austritt an. Als Grund dafür nannte er angebliche mehrfache Vertragsverstöße seitens Russlands. Moskau wies diese Anschuldigungen mehrmals zurück. Am 22. November schlossen die USA die Prozeduren zum Austritt aus dem Vertrag in vollem Umfang ab.
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