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Russland für Scheitern von Open-Skies-Vertrag verantwortlich – Nato-Sprecher

© SNA / Alexey Witwizki / Zur BilddatenbankNato
Nato - SNA, 1920, 15.01.2021
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Nach Ansicht der Nato trägt Russland die Verantwortung für die zuletzt unzureichende Umsetzung des Open-Skies-Vertrags.
„Russlands selektive Umsetzung der Verpflichtungen unter dem Open-Skies-Abkommen hat den Beitrag dieses wichtigen Vertrags zu Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum seit einiger Zeit untergraben“, sagte der stellvertretende Nato-Sprecher Piers Cazalet.
Die Entscheidung Russlands, aus dem Vertrag auszutreten, habe man laut Cazalet zur Kenntnis genommen. Alle Nato-Verbündeten würden auch weiter für eine wirksame internationale Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen eintreten.
Zudem bleibe die Organisation für einen weiteren Dialog im Rahmen des Nato-Russland-Rats, wobei die letzten Gespräche in diesem Format im Juli 2019 stattgefunden hatten.
Am Freitag gab das russische Außenministerium den Austritt aus dem Vertrag über den „Offenen Himmel“ bekannt. Laut der Behörde seien interne Prozeduren bereits im Gange. Als Grund nannte das Ministerium den „fehlenden Fortschritt bei der Beseitigung von Hindernissen“, damit der Vertrag weiter funktioniert.
Beobachtungsflugzeug Tu-214ON, das im Rahmen des Open-Skies-Vertrags eingesetzt wird (Archivbild) - SNA, 1920, 15.01.2021
Russland verlässt „Open Skies“-Vertrag
Der „Open Skies“-Vertrag zwischen den Nato-Staaten und den ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung wurde 1992 unterzeichnet. Er sollte das gegenseitige Vertrauen in Europa nach dem Kalten Krieg stärken. Der Vertrag erlaubt den Unterzeichnerpartnern, Angaben über die Streitkräfte und Militäraktivitäten im Luftraum der Vertragspartner zu sammeln. Insgesamt 34 Länder waren Teilnehmer des Vertrags.
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