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Regierungskoalition in Italien geplatzt

© REUTERS / POOLDer Chef der in Italien mitregierenden Partei Italia Viva, Matteo Renzi
Der Chef der in Italien mitregierenden Partei Italia Viva, Matteo Renzi - SNA, 1920, 13.01.2021
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Die Regierungskoalition in Italien ist geplatzt. Der kleine Koalitionspartner Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hat am Mittwoch seine Unterstützung nach Reuters-Angaben aufgekündigt und seine beiden Ministerinnen aus dem Kabinett abgezogen.
Die Koalition von 5-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) unter dem parteilosen Premier Giuseppe Conte hat damit keine ausreichende Mehrheit mehr im Parlament.
Renzi hatte im Streit mit der 5-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) über die Vergabe der von der EU zugesagten Corona-Hilfen gedroht, die beiden Ministerinnen aus der Regierung abzuziehen. Zwar erhielten Contes Pläne am Dienstag die Zustimmung der Regierung. Doch Renzi liegt mit Conte auch bei anderen Themen über Kreuz.
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So forderte er, dass Italien einen Kredit aus dem Rettungsfonds der Euro-Zone, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), beantragen soll, um das Gesundheitswesen zu stärken. Die 5-Sterne-Bewegung, der größte Koalitionspartner, lehnt einen solchen Schritt allerdings ab.
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