Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Verfassungsänderung: Nach „Staatsziel Kinderrechte“ bald auch „Staatsziel Kultur“ im Grundgesetz?

© AFP 2021 / JENS SCHLUETERMitglieder des Sinfonieorchesters Dresden beim Dachkonzert am 12. September 2020
Mitglieder des Sinfonieorchesters Dresden beim Dachkonzert am 12. September 2020 - SNA, 1920, 12.01.2021
Abonnieren
Der Deutsche Kulturrat fordert, neben Kinderrechten auch die Kultur als Staatsziel aufzunehmen. Union und SPD hatten sich am Montag darauf geeinigt, die Rechte von Kindern ausdrücklich im Grundgesetz zu verankern.
Kultur soll explizit als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen werden. In einer Erklärung erinnerte der Deutsche Kulturrat daran, dass die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages bereits 2007 einstimmig eine entsprechende Forderung beschlossen hatte. Artikel 20 des Grundgesetzes soll demnach um einen Abschnitt b mit dem Wortlaut „Der Staat schützt und fördert die Kultur“ ergänzt werden.
„Gerade jetzt in Zeiten der Corona-Krise und ihrer dramatischen Auswirkungen auf den Kulturbereich wäre ein deutliches Signal, dass der Staat durch die Verfassung verpflichtet ist, die Kultur zu fördern und zu schützen, so wichtig. Es ist sehr gut, dass die Kinderrechte noch in dieser Legislaturperiode ins Grundgesetz aufgenommen werden sollen. Aber was spricht dagegen, auch das Staatsziel Kultur gleichzeitig mit aufzunehmen? Wir erwarten, dass die jetzt anstehende Grundgesetzänderung genutzt wird, um auch das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern,“, so der Kulturrats-Geschäftsführer und damaliges Mitglied der Enquete-Kommission, Olaf Zimmermann.
Das gesperrte Aalto-Theater in Essen, 19. November 2020 - SNA, 1920, 11.01.2021
Situation „sehr, sehr drastisch“: Kein Kulturbetrieb bis Ostern?

Union und SPD hatten sich am Montag darauf geeinigt, Kinderrechte als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Die Änderung des Artikels 6 Absatz 2 des Grundgesetzes soll Kindern mehr politische Teilhabe ermöglichen. Außerdem soll ihr Wohl stets mitbedacht werden.
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала