Beratertreffen im „Normandie-Format“: Vize russischer Präsidialverwaltung auf Dienstreise in Berlin

© SNA / Aleksej Nikoskij / Zur BilddatenbankIn Paris trifft Kanzlerin Merkel die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine zum Gespräch im Normandie-Format (Archivbild)
In Paris trifft Kanzlerin Merkel die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine zum Gespräch im Normandie-Format (Archivbild) - SNA, 1920, 12.01.2021
Vize der russischen Präsidialverwaltung Dmitri Kosak ist am Dienstag in der deutschen Hauptstadt angekommen, um dem Treffen der politischen Berater im „Normandie-Format“ beizuwohnen. Dies teilte die russische Botschaft in Deutschland mit.
Das Flugzeug mit Kosak an Bord ist bereits in der deutschen Hauptstadt gelandet.
Eine Quelle in der russischen Delegation betonte, dass auf der Agenda des Treffens der vier Normandie-Staaten die Umsetzung von den Ergebnissen des Pariser Gipfels im Jahre 2019 als Teil der politischen Regelung des Konflikts stehen wird.
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Im September 2020 hatten die Berater der Staatschefs der Länder im „Normandie-Format“ Meinungen zu Fragen der Regelung der Situation im Osten der Ukraine ausgetauscht. Damals teilte Kosak mit, dass kein Durchbruch erzielt worden sei.
Am 23. Dezember hatte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärt, dass die Fristen für einen neuen Gipfel der Staatschefs im „Normandie-Format“ nur nach der Umsetzung der Vereinbarungen des vergangenen Treffens erörtert werden könnten.
Beim letzten Treffen am 9. Dezember 2019 in Paris waren die Teilnehmer zu einem gemeinsamen Schluss gekommen, in dem sie sich unter anderem für eine umfassende Umsetzung des Waffenstillstands im Donbass, die Umsetzung der sogenannten Steinmeier-Formel im ukrainischen Recht sowie die Verankerung eines besonderen Status des Donbass in der Verfassung des Landes ausgesprochen hatten. Der Großteil der Punkte wurde nicht umgesetzt.
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