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Amnesty International erinnert Biden an sein Versprechen zu Guantanamo

© CC0 / TayebMEZAHDIA / PixabayUS-Gefängnis (Symbolbild)
US-Gefängnis (Symbolbild) - SNA, 1920, 11.01.2021
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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den gewählten US-Präsidenten Joe Biden dazu aufgerufen, nach seiner Amtseinführung das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba zu schließen. Das teilte die Agentur dpa am Montag unter Verweis auf einen Bericht der Organisation zum 19. Jahrestag der Haftanstalt mit.
„Als Vize-Präsident gab Joe Biden 2009 das Versprechen ab, die Rechte aller Inhaftierten zu wahren und Guantanamo zu schließen. Nun hat er die Gelegenheit, dieses Versprechen einzulösen. Er sollte diese Chance nutzen“, sagte die Amerika-Expertin bei Amnesty International in Deutschland, Maja Liebing.

Gefangenenlager Guantanamo

Das Gefangenenlager Guantanamo gehört dem Marinestützpunkt der US Navy „Naval Station Guantanamo Bay“ in der Guantanamo-Bucht auf Kuba. Die Basis, die die USA 1903 als Kohlestation und Marinestützpunkt gepachtet hatten, ist 116 Quadratkilometer groß.
US-Außenministerium in Washington (Archivbild) - SNA, 1920, 01.01.2021
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Seit der kubanischen Revolution 1959 hat die kubanische kommunistische Regierung konsequent gegen die Präsenz der USA auf ihrem Boden protestiert und sie nach internationalem Recht als „illegal“ bezeichnet. Seit 2002 befindet sich auf dem Marinestützpunkt ein Militärgefängnis.
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hatten die USA dort ein Gefangenenlager eingerichtet, um mutmaßliche islamistische Terroristen ohne Prozess festzuhalten.
„Seitdem werden dort Straftaten unter Missachtung internationalen Rechts begangen“, so die Expertin.
Zuvor hatte Amnesty International berichtet, dass dort eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen an den Gefangenen wie geheime Überstellungen, Folter oder das Ausbleiben juristischer Verfahren begangen werde. Die USA hielten zuletzt 40 Menschen gefangen.
Amnesty International ist eine nichtstaatliche (NGO) und Non-Profit-Organisation, die sich weltweit für Menschenrechte einsetzt. Die Organisation recherchiert unter anderem Verstöße gegen Menschenrechte.
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