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Kubicki lehnt Vorstoß aus Union für digitale Bundestagssitzungen ab

© AP Photo / Michael SohnWolfgang Kubicki (Archiv)
Wolfgang Kubicki (Archiv) - SNA, 1920, 10.01.2021
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Der Vizepräsident des deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki hat den Vorstoß aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion für digitale Sitzungen des Parlaments strikt zurückgewiesen. Der Union warf der FDP-Politiker vor, sich auf die „Rolle des Abnickers von Regierungsverfügungen“ zu verstehen.
„Eine parlamentarische Demokratie lebt nicht nur von bloßen Abstimmungen, sondern von dem Prinzip von Rede und Gegenrede, von der Interaktion zwischen den gewählten Volksvertretern“, sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Der Deutsche Bundestag in Berlin (Symbolbild) - SNA, 1920, 09.01.2021
Digitale Bundestagssitzungen wegen Corona-Pandemie – CDU-Abgeordnete
„Eine digitale Debatte kann niemals die direkte Auseinandersetzung ersetzen. Dass die Union glaubt, dass diese Prozesse plötzlich komplett entbehrlich sind, zeigt, wie sehr man sich dort auf die Rolle des Abnickers von Regierungsverfügungen versteht.“
Angesichts der hohen Zahl von Corona-Infektionen hatte die Bremer CDU-Abgeordnete Elisabeth Motschmann dafür plädiert, den Bundestag derzeit nur digital tagen zu lassen.

„Mit dem Cocktail am Strand“

„In jeder Sitzungswoche reisen über 700 Mitglieder des Deutschen Bundestages aus der gesamten Republik nach Berlin. Wer will das verantworten?“, sagte Motschmann der Deutschen Presse-Agentur. „Unter den geltenden Corona-Maßnahmen sollte auch der Deutsche Bundestag Konsequenzen ziehen und nicht physisch tagen.“
Dazu sagte Kubicki weiter: „Frau Motschmann darf gerne in der kommenden Sitzungswoche zu Hause bleiben, wenn sie dies für richtig hält. Ihre Äußerungen offenbaren aber ein ziemlich desolates Parlamentsverständnis.“
Die Idee konsequent weitergedacht, würde bedeuten, „dass die Abgeordneten auch mit dem Cocktail am Strand auf den Malediven Entscheidungen über die Zukunft dieses Landes treffen könnten“, sagte der FDP-Politiker. „Dass dies mit der Würde des Hohen Hauses nicht in Einklang zu bringen ist, sollte selbst Frau Motschmann klar sein.“
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