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Polizei erhöht Schutz des Bundestages – Zeitung

© AFP 2021 / ODD ANDERSENPolizisten vor dem Reichstagsgebäude
Polizisten vor dem Reichstagsgebäude - SNA, 1920, 10.01.2021
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Nach dem Sturm auf das US-Kapitol in Washington hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die deutschen Abgeordneten über einen erhöhten Schutz des Parlaments informiert. Darüber berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Verweis auf ein ihr vorliegendes Schreiben des CDU-Politikers an die Bundestagsabgeordneten.
„Die Berliner Landespolizei hat eine Verstärkung ihrer Kräfte im Umfeld des Reichstagsgebäudes bereits veranlasst“, soll es in der Mitteilung heißen.
Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump beim Kapitol-Sturm am 6. Januar - SNA, 1920, 07.01.2021
Krawall am Kapitol Teil marktradikaler Kriegführung? – Soziologin Milev zur Lage in den USA
Schäuble habe vom Auswärtigen Amt einen Bericht über die Ausschreitungen in den USA erbeten und werde „mit dem Bund und dem Land Berlin klären lassen, welche Schlüsse daraus für die Sicherung des Bundestages zu ziehen sind“. Schäuble hatte dies bereits am Donnerstag angekündigt.

Söder: ein Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF könnte sich in Deutschland bilden

Mit Blick auf die Ereignisse in Washington sagte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gegenüber der „Welt am Sonntag“:

Aus bösen Gedanken werden böse Worte und irgendwann auch böse Taten.“

Deswegen müssten die Behörden auch in Deutschland nicht nur die Sicherheitsmaßnahmen für die demokratischen Institutionen verbessern, sondern grundlegend die sektenähnliche Bewegung der „Querdenker“ und anderer vergleichbarer Gruppierungen in den Blick nehmen. Der Verfassungsschutz habe dabei eine zentrale Aufgabe zu spielen.
Söder warnte auch vor gefährlichen Entwicklungen in Deutschland: Es bestehe die Gefahr, dass sich aus dem Umfeld der AfD heraus „in Deutschland ein Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF bilden könnte, die zunehmend aggressiver und sogar gewalttätig werden könnte“.
Büffel-Mann Jake Angeli   - SNA, 1920, 09.01.2021
„Büffel-Mann“ nach Sturm aufs Kapitol von FBI verhaftet
Am Mittwoch stürmten Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump das US-Parlamentsgebäude Kapitol, als dort die Prozedur der formellen Bestätigung von Joe Biden als gewählter Präsident lief. Die Protestler griffen die Bereitschaftspolizei mit Rohren und chemischen Reizstoffen an. Fünf Menschen kamen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen ums Leben, darunter eine Frau, die von der Polizei erschossen wurde, und ein Polizist.
In Berlin hatten Anhänger der sogenannten Querdenker-Bewegung bei einer Demonstration im August die Stufen des Reichstagsgebäudes gestürmt.
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