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Palästinensisches Leben weniger wert? Amnesty International kritisiert Israels Impfprogramm

© AFP 2020 / HAZEM BADERFlagge Palästinas
Flagge Palästinas - SNA, 1920, 07.01.2021
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Während sich Israel mit großen Mengen von Covid-19-Impfstoffen eingedeckt hat, geht die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Gebieten leer aus. Amnesty International wirft Israel systematische Diskriminierung vor und ruft seine Regierung dazu auf, sich an internationales Recht zu halten.
Hinsichtlich der schnellen und effektiven Durchimpfung seiner Bevölkerung gegen das Coronavirus steht Israel im internationalen Vergleich gut da. Für seine neun Millionen Bürger hat sich das Land bereits Anfang Dezember acht Millionen Impfdosen des Herstellers Pfizer gesichert. Mit Moderna hat sich Israel auf die Lieferung von weiteren sechs Millionen Impfdosen verständigt. Eine erste Lieferung im Umfang von 313.000 Impfdosen soll Berichten zufolge schon Anfang Dezember geliefert worden sein, weitere 3,8 Millionen sollten bis zum Jahresende ankommen.
Während die Versorgung der israelischen Bevölkerung mit den Covid-19-Impfstoffen gesichert ist, gehen die Palästinenser leer aus. Diejenigen, die in der West Bank und im Gaza-Streifen leben, können nicht selbstständig die Beschaffung und Verteilung von Impfstoffen sicherstellen und sind auf Hilfsprogramme angewiesen. Solch ein Hilfsprogramm wäre „Covax“ von der Weltgesundheitsorganisation (WHO), das ist jedoch noch nicht angelaufen.

Fünf Millionen Palästinenser vom Impfplan ausgeschlossen

Als Besatzungsmacht wäre es die Pflicht Israels, die Palästinenser in den besetzten Gebieten mit Impfstoff zu versorgen, doch Israel ignoriert diese Verpflichtung, sagt die Organisation Amnesty International in einer aktuellen Pressemitteilung. Fünf Millionen Palästinenser in der West Bank und im Gaza-Streifen seien vom israelischen Impfplan ausgeschlossen und es habe vonseiten des israelischen Gesundheitsministeriums noch keinerlei öffentliche Äußerungen gegeben, die die Verteilung von Impfdosen an Palästinenser zum Inhalt gehabt hätten.
Iranische Flagge (Archivfoto) - SNA, 1920, 04.01.2021
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Mit Stand vom 3. Januar seien knapp 160.000 Palästinenser in den besetzten Gebieten positiv auf das Coronavirus getestet worden, fast 1600 seien in Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Israel sei gemäß dem Humanitären Völkerrecht verpflichtet, „die öffentliche Gesundheit und Hygiene in den besetzten Gebieten sicherzustellen, insbesondere im Hinblick auf die Ergreifung und Anwendung prophylaktischer und präventiver Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Ausbreitung ansteckender Krankheiten und Epidemien notwendig sind“, zitiert Amnesty International (AI) die Genfer Konvention.
Am 22. Dezember hätten Menschenrechts- und Gesundheitsorganisationen in einem gemeinsamen Statement Israel dazu aufgerufen, Palästinenser in den besetzten Gebieten mit Impfungen zu versorgen. „Israels Impfprogramm unterstreicht die institutionalisierte Diskriminierung, die die Politik der israelischen Regierung gegenüber den Palästinensern definiert“, sagte Saleh Higazi, Generaldirektor von AI für den Mittleren Osten und Nord-Afrika.

„Während Israel rekordverdächtige Fortschritte bei seiner Impfkampagne feiert, werden Millionen von Palästinensern, die unter israelischer Kontrolle leben, keine Impfungen erhalten, und wenn, dann wesentlich später. Es könnte kaum ein besseres Bild dafür geben, wie israelische Menschenleben für wertvoller gehalten werden als palästinensische.“

Saleh Higazi
Generaldirektor von Amnesty International für den Mittleren Osten und Nord-Afrika
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