„Wir können das lange durchhalten“ – Finanzminister Scholz zu Corona-Kosten

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKEOlaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister
Olaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister - SNA, 1920, 06.01.2021
Deutschland könne sich aus Sicht von Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie finanziell leisten und noch lange durchhalten. Im Netz trifft diese Aussage auf Unverständnis und Kritik.
„Wir können das lange durchhalten“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Mittwoch im „ARD-Morgenmagazin“, nachdem Bund und Länder am Vorabend eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns beschlossen hatten. Es gebe „keinen ganz kompletten Stillstand“, in Fabriken und vielen Büros werde gearbeitet, sagte Scholz. Die Bundesrepublik habe gut gewirtschaftet und Vorsorge getroffen.
Im Netz stieß die Aussage auf Empörung und Unverständnis. „Wen meint Scholz? Meint er die Staatsbediensteten?“, wundert sich der Rechtswissenschaftler Wolfgang Baumann.
Auch der Bundestagsabgeordnete Jens Brandenburg (FDP) kritisiert die Behauptung des Vizekanzlers via Kurznachrichtendienst Twitter. „Scholz macht sich keine Sorgen um die Finanzierung des Lockdowns. (…) Klar, die dringend nötigen Finanzhilfen fließen ja auch nicht ab. Mit ‚wir‘ meint er offensichtlich nicht die Betriebe, sondern die Regierungsbank“, empört sich der Politiker.
Die freie Journalistin Laura Gitschier bewertet zwar die Ausdrucksweise des Ministers als gut und wichtig, aus Ihrer Sicht fehle es zugleich an „Ideen/Vorschlägen, die Eltern so zu entlasten, das ‚wir‘ das ‚lange durchhalten können‘“, schrieb sie auf Twitter.
Mit Blick auf das für diesen Mittwoch geplante Treffen eines neuen Kabinettsausschusses zum Impfen sagte Scholz, am wichtigsten sei nun sicherzustellen, dass in Deutschland und Europa genügend Impfstoff produziert werde und zur Verfügung stehe. Man müsse sehen, wo man dabei helfen könne, dass ausreichend schnell produziert werde. Was gut für die Gesundheit sei, sei nicht immer wirtschaftlich für die Unternehmen.
Weil Deutschland Ende des vorletzten Jahres unter 60 Prozent Staatsverschuldung gehabt habe, könne man nun Kredite aufnehmen, erklärte Scholz. Nach der Finanzkrise habe die Verschuldung bei mehr als 80 Prozent gelegen. Nun werde man nach gegenwärtigen Berechnungen „selbst wenn es sehr schlimm kommt“ nicht „weit“ über 70 und „auch schnell wieder runter“ kommen.
pal/dpa
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