Auszählung in Georgia dauert noch an, Lockdown wird verlängert, Erdrutsch in Norwegen

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Was in der Nacht geschah - SNA, 1920, 06.01.2021
Auszählung in Georgia dauert noch an; Lockdown wird verlängert; Wir stehen vor Neugründung unseres Landes, sagt FDP-Chef; Pflegeversicherung droht Milliardenloch; Eingeschränkter Bewegungsradius nicht kontrollierbar; Erdrutsch in Norwegen – Rettungskräfte geben Hoffnung auf
SNA präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Mittwoch geschehen ist.

Auszählung in Georgia dauert noch an

Der oberste Wahlaufseher im US-Bundesstaat Georgia, Brad Raffensperger, erwartet mehr Klarheit über den Ausgang der Stichwahlen um zwei Sitze im US-Senat am heutigen Abend unserer Zeit. Es sei sehr eng, sagte Raffensperger gegenüber CNN. Der Staatssekretär wies darauf hin, dass neben Tausenden noch nicht ausgezählten Stimmen aus verschiedenen Bezirken noch um die 17.000 Stimmzettel unter anderem von Militärangehörigen im Ausland erwartet würden, die angesichts des knappen Rennens wichtig werden könnten. Die Frist für den Eingang dieser Briefwahlunterlagen laufe am Freitag um 17.00 Uhr Ortszeit ab. Die Stichwahlen, die über die Machtverhältnisse im einflussreichen US-Senat in Washington entscheiden, haben laut Raffensperger eine Vielzahl an Wählern mobilisiert.

Lockdown wird verlängert

Kanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben sich auf eine Verlängerung der Lockdown-Regeln bis zum Monatsende geeinigt. Außerdem vereinbarten sie noch strengere Kontaktbeschränkungen. Private Treffen sollen künftig nur noch mit einer Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, möglich sein. Die bisher geltenden Ausnahmen für Kinder gibt es nicht mehr. Die Länder sollen außerdem für Kreise, in denen sich binnen sieben Tagen mehr als 200 Menschen pro 100.000 Einwohner neu infiziert haben, den Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer um den Wohnort begrenzen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel  - SNA, 1920, 05.01.2021
Merkel: „Spahn macht einen prima Job!“ – Bund und Länder verlängern und verschärfen Lockdown

Wir stehen vor Neugründung unseres Landes, sagt FDP-Chef

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht einen grundlegenden Erneuerungsbedarf in Deutschland in der nächsten Wahlperiode. „Bei der Bundestagswahl geht es um die Neu-Verhandlung der Grundlagen unseres Landes in den zwanziger Jahren“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen heute. „Wir haben sehr viele Grundsatzfragen, die sich neu stellen. Wir stehen vor einer Neugründung unseres Landes.“ Lindner verwies darauf, dass Deutschland die Quellen seines Wohlstandes erneuern und aufgrund der Alterung der Gesellschaft seine Sozialsysteme reformieren müsse. „Wir müssen uns auch neu der inneren Liberalität unserer Gesellschaft nach einer Pandemie mit einer starken Polarisierung der Gesellschaft vergewissern.“ In den kommenden Monaten werden neben dem Bundestag voraussichtlich auch sechs Landtage neu gewählt.

Pflegeversicherung droht Milliardenloch

Die Pflegeversicherung steht in diesem Jahr vor einem Defizit von 2,5 Milliarden Euro. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen prognostiziert Einnahmen von 50,3 Milliarden und Ausgaben von 52,8 Milliarden Euro für dieses Jahr, teilte der Verband der DPA mit. Einer neuerlichen Beitragserhöhung entgehen die Arbeitnehmer nach einer Anhebung des Pflegebeitrags vor zwei Jahren somit wohl nur knapp. Der stellvertretende Vorsitzende des Kassenverbands, Gernot Kiefer, sagte: „Sofern sich die Konjunktur bis zur Jahresmitte erholt, bin ich optimistisch, dass wir in diesem Jahr knapp an einer Beitragserhöhung vorbeikommen.“
Euro (Symbolbild) - SNA, 1920, 05.01.2021
Corona-Hilfen im Lockdown: Bundesregierung rückt nun vor

Eingeschränkter Bewegungsradius nicht kontrollierbar

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund zweifelt an der Umsetzbarkeit des eingeschränkten Bewegungsradius für Menschen aus Corona-Hotspots. Es sei klar, dass in Gebieten mit sehr hohen Inzidenzen zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssten, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Rheinischen Post“. Ein solch eingeschränkter Bewegungsradius sei allerdings kaum kontrollierbar und es sei fraglich, ob er letztlich durch die vielen Ausnahmen überhaupt Wirkung entfalten werde, sagte Landsberg.

Erdrutsch in Norwegen – Rettungskräfte geben Hoffnung auf

Mehr als sechs Tage nach dem verheerenden Erdrutsch in Norwegen geben die Rettungskräfte die Hoffnung auf, Überlebende der Katastrophe finden zu können. Das gab die regionale Polizeichefin Ida Melbo Øystese bekannt. Der Einsatz, der bislang als Rettungsaktion gegolten hatte, trete nun in eine neue Phase ein. Dabei werde es jetzt darum gehen, die Leichen der drei verbliebenen Vermissten zu finden, sagte sie. Nach dem Erdrutsch wurden zehn Menschen vermisst. Bislang konnten sieben Tote im Unglücksgebiet gefunden werden, darunter eine Kleinfamilie mit einer zweijährigen Tochter.
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