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Iran verspricht Kürzung von Atomprogramm im Gegenzug für US-Rückkehr zum Wiener Abkommen

© REUTERS / HANDOUTder iranische Präsident Hassan Rohani
der iranische Präsident Hassan Rohani  - SNA, 1920, 06.01.2021
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Trotz der Aufnahme einer höheren Urananreicherung hat Irans Präsident Hassan Rohani die Kompromissbereitschaft seines Landes bekräftigt.
Wie er am Mittwoch in einer Kabinettssitzung sagte, müsse der zukünftige US-Präsident Joe Biden den „gesetzlichen Weg“ einschlagen und die Verpflichtungen seines Landes im Wiener Atomabkommen einhalten. Sobald dies passiere, werde der Iran sein Atomprogramm vertragsgerecht wieder einschränken, sagte Rohani laut der Website des Präsidialamts.
Teheran hatte am Montag nach eigenen Angaben mit der Urananreicherung auf 20 Prozent begonnen und damit heftige Kritik aus dem Ausland geerntet. Es wird befürchtet, dass somit das Atomabkommen, laut dem der Iran Uran nur bis maximal 3,67 Prozent anreichern darf und damit von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte, endgültig gescheitert ist.
Dem iranischen Atomchef Ali Akbar Salehi zufolge soll die nationale Atomenergieorganisation AEOI dazu fähig sein, bis zu neun Kilogramm Uran pro Monat mit einem Anreicherungsgrad von 20 Prozent herzustellen. AEOI-Sprecher Behrus Kamalwandi behauptete sogar, dass eine Anreicherung bis zu 60 Prozent möglich sei.
Die Atomanlage Arak, 250 Kilometer südwestlich der iranischen Hauptstadt Teheran (Archivfoto) - SNA, 1920, 05.01.2021
Iran: Uran in Atomanlage in Fordo bis 20 Prozent angereichert
Die Grundlage für die neuen Anreicherungsschritte bildet ein neues Atomgesetz, demzufolge die AEOI unter anderem jährlich 120 Kilogramm auf 20 Prozent angereichertes Uran herstellen und lagern solle. Zwar hält Rohani das Gesetz, das in allen Punkten gegen den Wiener Atomdeal verstößt, für unklug, muss es jedoch laut Verfassung umsetzen.
Beobachter in Teheran betrachten die jüngsten nuklearen Entwicklungen als Druckmittel, um Biden zu einer Rückkehr zum Wiener Atomdeal und insbesondere zur Aufhebung der US-Sanktionen zu bewegen.
US-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem Atomdeal ausgestiegen und hatte außerdem harte Sanktionen gegen den Iran verhängt. Diese lösten in den vergangenen zwei Jahren die schwerste Wirtschaftskrise in der iranischen Geschichte aus. Rohani rechnet damit, dass mit Biden sowohl das Atomabkommen als auch die iranische Wirtschaft gerettet werden können.
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