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Fall Assange: Alle Hoffnungen auf Joe Biden? Experte ist skeptisch

© REUTERS / HENRY NICHOLLSEine Anhängerin des WikiLeaks-Gründers Julian Assange hält ein Plakat vor einem Gericht in London (04.01.2021)
Eine Anhängerin des WikiLeaks-Gründers Julian Assange hält ein Plakat vor einem Gericht in London (04.01.2021) - SNA, 1920, 06.01.2021
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Für viele verkörpert der gewählte US-Präsident Joe Biden die Hoffnung auf einen Neuanfang und auf Richtigstellung dessen, was Donald Trump aus ihrer Sicht falsch gemacht hat. So auch im Fall Julian Assange. Doch ist diese Hoffnung berechtigt? USA-Experte Martin Thunert ist nicht davon überzeugt.
Nachdem ein Londoner Gericht am Montag die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange mit Verweis auf dessen schlechten Gesundheitszustand zunächst gestoppt hat, wurde dem 49-Jährigen, der seit anderthalb Jahren im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh einsitzt, die Freilassung auf Kaution verwehrt.
Nun setzen viele ihre Hoffnungen auf den gewählten US-Präsidenten Joe Biden, der am 20. Januar vereidigt werden soll. „Biden hat direkt zu Beginn seiner Präsidentschaft die Chance, sich zu profilieren“, so Rebecca Vincent von Reporter ohne Grenzen. Auch Assanges Vater, John Shipton, hofft auf die Begnadigung seines Sohnes durch Biden. Anfang Januar wollte er in die USA reisen, um Kontakt mit dem Team des gewählten US-Präsidenten aufzunehmen, doch die Corona-Pandemie machte ihm einen Strich durch die Rechnung. UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer sagte ebenfalls, Assanges Schicksal könnte nun in Bidens Händen liegen.
Wenig optimistisch sprach sich hingegen USA-Experte Martin Thunert vom Heidelberg Center for American Studies aus. Noch könne man wenig dazu sagen, vieles sei momentan im Bereich der Spekulation. Doch Biden habe derzeit ganz andere Prioritäten und werde sich sicher nicht persönlich mit dem Fall beschäftigen. Zu gegebener Zeit würde das die neue Justizministerin oder der neue Justizminister tun, so Thunert.
Der Experte stellt klar, dass es hier nicht um Begnadigung gehe, sondern um einen Verzicht auf Auslieferung. Dies würde aber nicht bedeuten, dass Assange nicht strafverfolgt werden würde, sollte er in die USA einreisen.
Demonstranten in London protestieren gegen Inhaftierung von Wikileaks-Gründer Julian Assange (Archiv) - SNA, 1920, 06.01.2021
Reporter ohne Grenzen optimistisch, dass Assange auf Kaution freikommt

In den USA wird Assange nicht von allen gefeiert

In den USA selbst werde Julian Assange unterschiedlich wahrgenommen und längst nicht von allen für seine Enthüllungen gefeiert. Das „progressive“ Lager sei gespalten: in einen linken, anti-militaristisch-pazifistischen Teil, der Assange für einen Helden hält, und die „traditionellen“ Demokraten und Amtsträger, die ihn kritisch bis ablehnend sehen.
„Doch viele Demokraten, vor allem diejenigen, die Ämter ausüben, sehen in ihm auch einen fanatischen USA-Hasser, einen Verräter von Staatsgeheimnissen, dessen Publikation von gehackten Emails des Servers des Democratic National Committees Hillary Clinton 2016 große Schwierigkeiten bereiteten und weswegen viele Demokraten – vermutlich auch Biden – Julian Assange für die Niederlage Hillarys mitverantwortlich machten.“
Martin Thunert
USA-Experte
Aus seiner Sicht würde Biden daher politisch wenig gewinnen, egal, wie er sich verhalte, so Thunert. Insofern sei er vermutlich gut beraten, die Sache nicht so hoch zu hängen und sie der Routine der US-Justizbehörden zu überlassen.
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